Trittbrettfahrer müssen zahlen

Hessen bittet die Auslöser von Falschalarmen zur Kasse

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Fehlalarme halten auch die Feuerwehr in Atem.

Wiesbaden - Nach dem Amoklauf in München sieht Hessen derzeit keinen Änderungsbedarf an den Strafen für Falschalarme.

Es bestehe bereits die Möglichkeit, Einsatzkosten für das Vortäuschen einer Gefahrenlage oder Straftat zu erheben, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. In München hatte die Polizei nach dem Amoklauf eines 18-Jährigen, der neun Menschen erschoss und auch sich selbst tötete, Trittbrettfahrer vor Falschmeldungen gewarnt und Konsequenzen angekündigt. Dafür sollen künftig pro eingesetztem Beamten und Stunde 54 Euro fällig werden, ein Hubschrauber-Einsatz soll pro Stunde mit 1700 Euro zu Buche schlagen.  Auch in Hessen werden die Kosten für einen Polizeieinsatz je nach Zeitaufwand berechnet, mindestens werden 200 Euro in Rechnung gestellt. Der Einsatz eines Beamten des gehobenen Diensts koste beispielsweise pro Viertelstunde 16 Euro, erklärte das Ministerium. Hinzu kämen unter anderem Auslagen für Fahrzeuge, die 65 Cent pro Kilometer betragen.

Der Brandinspektor des Kreises Offenbach, Ralf Ackermann, unterscheidet zwischen „Fehlalarm“ und „böswilligem Alarm“. Letzterer werde dem Verursacher in Rechnung gestellt. Die Kosten seien abhängig von der jeweiligen Gebührensatzung der Stadt und könnten bis zu 1000 Euro betragen. Ein Fehlalarm, so Ackermann, werde in der Regel durch einen technischen Defekt beziehungsweise Wartungsmängel an Warnanlagen verursacht. Auch hier stelle man Kosten in Rechnung. Die Zahl der Fehlalarme im Kreis Offenbach lagen im vergangenen Jahr bei 458, die der böswilligen Alarme bei 250. dpa/mic

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Quelle: op-online.de

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