„Dilettantismus ist offenbar doch noch größer“

Hessische Steuerzahlerbund kritisiert Fehler beim Bau von Kassel-Calden

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Joachim Papendick ist Vorsitzender des Steuerzahlerbundes in Hessen.

Offenbach - Der Rechnungshof rügt schwere Verstöße gegen das Vergaberecht beim Bau des Flughafens Kassel-Calden. Für Joachim Papendick, Chef des Steuerzahlerbunds in Hessen, ist das ein großes Ärgernis. Von Peter Schulte-Holtey 

Der Flughafen Kassel war aus unserer Sicht schon lange ein Fass ohne Boden. Nimmt das denn überhaupt kein Ende?

Schon 2005 warnte der Bund der Steuerzahler in seinem Schwarzbuch vor einer Steuergeldverschwendung durch den Neubau des Regionalflughafens Kassel-Calden. Anlass war damals neben dem mangelnden Bedarf für das Projekt der Anstieg der erwarteten Baukosten von anfänglich 63,9 Millionen Euro über 102 Millionen Euro im Jahr 2003 auf 151,5 Millionen Euro sowie der Anstieg des prognostizierten jährlichen Betriebsverlustes von 1,3 auf vier Millionen Euro. In den Schwarzbüchern 2013 und 2014 musste neben der, wie von uns erwartet, viel zu geringen Auslastung festgestellt werden, dass die Steuerzahler letztlich Baukosten in Höhe von 271 Millionen Euro und im ersten vollen Betriebsjahr ein doppelt so hohes Defizit wie erwartet zu tragen hatten.

Eigentlich hätte damit die absolute Tiefpunkt erreicht sein müssen – oder?

Die jetzt bekannt gewordenen schweren Vergabeverstöße zeigen, dass der an den Tag gelegte Dilettantismus offenbar doch noch größer ausfällt, als befürchtet.

Was fordert der Steuerzahlerbund denn jetzt, wo sollte angesetzt werden?

Jetzt müssen auch Konsequenzen gezogen werden. Zu Recht hat Schwarz-Grün wegen des hohen Betriebsdefizits im Koalitionsvertrag eine Überprüfung des Flughafens im nächsten Jahr vereinbart und ausdrücklich keine möglichen Maßnahmen ausgeschlossen. Auch der Bericht des Rechnungshofs sollte gründlich analysiert und öffentlich diskutiert werden, damit dann daraus vorbehaltlos die notwendigen Schlüsse gezogen werden können.

Quelle: op-online.de

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