Toiletten-Pflicht in Gaststätten

Keine Kneipe mehr ohne Klo in Hessen

Wiesbaden - Kneipe ohne Klo? Das soll in Hessen zum Auslaufmodell werden. Wer eine Gaststätte neu eröffnet, muss in Zukunft für seine Gäste eine Toilette bereitstellen.

Das sieht eine am Freitag bekanntgewordene Änderung der hessischen Bauordnung vor, die das Kabinett in Wiesbaden in Kürze auf den Weg bringen will. „Wir reagieren damit auf zahlreiche Hinweise sowohl von Gästen aber auch von Anwohnern, die vor der Haustüre regelmäßig Besuch von so genannten ‚Wildpinklern’ haben“, erläuterte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). „Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit: Wer Bier oder andere alkoholische Getränke ausschenkt, der muss seinen Gästen auch ermöglichen, es wieder loszuwerden. “.

Ein Blick in die Historie: In Hessen gab es viele Jahre eine Toilettenpflicht. 2002 wurde die Regelung gestrichen. „Die Erwartung damals war: Wer eine Gaststätte betreibt, wird auch dann eine Toilette bereitstellen, wenn man ihn nicht gesetzlich dazu verpflichtet“, berichtete Al-Wazir. „Die Erfahrung hat uns leider eines Besseren belehrt.“ In der nun geplanten Änderung der Hessischen Bauordnung sollen Gaststätten daher wieder verpflichtet werden, zumindest eine Toilette für beide Geschlechter bereitzustellen.

Wer allerdings nur nicht-alkoholische Getränke zum Verzehr vor Ort anbietet, braucht auch künftig keine Toilette. Das bedeutet: „Bäckereien, die auch Kaffee anbieten, müssen also auch zukünftig keine Sorgen haben. In der Praxis hat sich der Wegfall der Toilettenpflicht nur dann als problematisch erwiesen, wenn Alkohol ausgeschenkt wurde“, weiß Al-Wazir zu berichten. Die neue Toiletten-Pflicht gilt zunächst nur für neu errichtete Gaststätten. Bestehende Lokale haben Bestandsschutz. (ad)

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Quelle: op-online.de

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