„Kenia“-Koalition

Kommentar: SPD in Frankfurt meldet sich zurück

Prächtig gelaunt soll der Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann gestern bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, SPD und Grünen gewesen sein. Wen wundert’s? Die Sozialdemokraten haben inhaltlich sowie personell deutliche Zeichen setzen können. Von Michael Eschenauer

Wie sich das 70-seitige Abkommen auf Frankfurts Zukunft auswirken wird, ist im Detail kaum vorherzusagen. Klar aber scheint, dass der Koalitionsvertrag einerseits geprägt ist vom Wiedererstarken der Sozialdemokratie und andererseits von einer Machterosion bei CDU und Grünen. Dabei überrascht bereits, dass die Umweltfreunde überhaupt an der Macht geblieben sind. Um über zehn Prozentpunkte war die Partei bei den Kommunalwahlen im März abgestürzt. Zudem schielten die zunehmend vom einstigen Wunschpartner Grüne entfremdeten Sozialdemokraten zunächst stark in Richtung FDP als künftigem Mitkoalitionär. Der Frankfurter SPD-Parteichef Mike Josef drohte sogar, man werde die Grünen von ihrem hohen Ross herunterholen und „keine abgewählte Koalition am Leben halten.“ Doch die CDU mochte offensichtlich nicht auf ihren bewährten grünen Mitstreiter verzichten. Um den Verlust von zwei Dezernaten kommt der trotzdem nicht herum.

Seit 2006 haben im Römer Realo-Grüne reibungslos mit einer relativ fortschrittlichen CDU durchregiert. Doch gerade in der jüngsten Vergangenheit wuchs die Kritik an den Ergebnissen – gerade in grün besetzten Ressorts wie Planung und Bildung. Das hässliche Wort „unsozial“ machte die Runde.

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Wie geht es nun weiter? Bei der Suche nach Lösungen für die vielfältigen Probleme einer Großstadt müssen fortan ungleich breitere politische Gräben überbrückt werden. Das wird angesichts der mit breiter Brust auftretenden Sozialdemokraten nicht einfacher. Sie legten als einzige im neuen Kenia-Bündnis mit 2,5 Prozenpunkten bei der Kommunalwahl zu, während die CDU 6,4 und die Grünen 10,5 Prozentpunkte verloren. Und sie haben, initiiert durch den erfolgreichen, dezidiert sozialpolitisch fokussierten SPD-OB Feldmann, seit 2012 die Politik für die kleinen Leute neu entdeckt.

Im Jahre 1995 unterlag Andreas von Schoeler der CDU-Kandidatin Petra Roth. Im Jahre 2006 ging das Viererbündnis von CDU, SPD, Grünen und FDP im Römer zu Ende. Jetzt richtet sich das Koordinatensystem der Frankfurter Lokalpolitik erneut neu aus. Es wird wieder spannend beim Nachbar.

Eindrucksvolle Bilder der Frankfurter Skyline

Quelle: op-online.de

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