Schon am 8. Juni Sondersitzung im Römer

Neues Bündnis baut schnell um

Frankfurt - Frankfurts neue schwarz-rot-grüne Koalition will so schnell wie möglich den Magistrat umbauen. Der Antrag für eine Sondersitzung des Parlaments am 8. Juni zur Abwahl von zwei Grünen-Dezernenten wurde gestern gestellt, wie das Büro des Stadtverordnetenvorstehers mitteilte.

Am Montagabend hatten die Gremien von CDU und SPD den Vertrag der „Kenia“-Koalition praktisch einstimmig abgesegnet. Die Grünen, die bei der Kommunalwahl am 6.  März mehr als zehn Prozentpunkte verloren, stimmten am Sonntagabend ebenfalls dem Bündnis zu. Union und SPD, die bei der Wahl fast gleichauf bei rund 24 Prozent lagen, werden im neuen Magistrat je vier Dezernenten stellen, die Grünen statt fünf nur noch zwei Hauptamtliche. Kommende Woche sollen deshalb auf der Sondersitzung der Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz sowie die Schuldezernentin Sarah Sorge abgewählt werden. Als Bürgermeister – und damit Stellvertreter von OB Peter Feldmann (SPD) – ist künftig CDU-Stadtkämmerer Uwe Becker vorgesehen.

Neue Kulturdezernentin wird die Literaturkritikerin Ina Hartwig (SPD). Der langjährige CDU-Amtsinhaber Felix Semmelroth (66) hat seinen Rücktritt zum 1. Juli erklärt. Die scheidenden Grünen-Dezernenten Cunitz und Sorge sind von der eigenen Partei für die verbliebenen Dezernentenposten Umwelt und Gesundheit nicht mehr nominiert worden. Diese sollen an Rosemarie Heilig und Stefan Majer gehen.

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dpa

Quelle: op-online.de

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