Neue Mehrheiten nach der Kommunalwahl

Von Ostfriesland bis Mauritius: Koalitionen in der Region

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Obertshausen: Parteien: CDU + SPD, Koa-Farben: Schwarz + Rot, Sitze: 23 von 37
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Dreieich: Wechseln de Mehrheiten (vertreten sind CDU, SPD, Grüne, FDP, FWG, AfD und Linke)
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Dietzenbach: Parteien: CDU + SPD + WIR-BfD, Koa-Farben: Schwarz + Rot + Blau (Ostfriesland), Sitze: 26 von 45
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Heusenstamm: Parteien: SPD + Freie Wähler + Grüne, Koa-Farben: Rot + Blau + Grün (Gambia), Sitze: 19 von 37
Von Ostfriesland bis Mauritius: Koalitionen in der Region
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Hanau: Parteien: SPD + Grüne + Bürger + FDP (noch nicht fix), Koa-Farben: Rot + Grün + Blau + Gelb (Mauritius), Sitze: 33 von 53
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Münster: Parteien: SPD + ALMA, Koa-Farben: Rot + Grün, Sitze: 20 von 37
Von Ostfriesland bis Mauritius: Koalitionen in der Region
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Seligenstadt: Parteien: SPD + FDP + FWS, Koa-Farben: Rot + Gelb + Blau (Rumänien), Sitze: 20 von 37
Von Ostfriesland bis Mauritius: Koalitionen in der Region
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Dieburg: Parteien: CDU + Grüne, Koa-Farben: Schwarz + Grün, Sitze: 21 von 37
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Mühlheim: Parteien: SPD + CDU, Koa-Farben: Schwarz + Rot, Sitze: 30 von 45

Gut 100 Tage nach der Kommunalwahl steht in fast allen Städten und Gemeinden der Region fest, wer in den nächsten fünf Jahren in den Parlamenten regieren will.

Es soll immer noch Leute geben, die Politik als farblose Veranstaltung abtun. Doch unsere Demokratie wird immer bunter, sind doch in den vergangenen Jahren immer mehr Parteien in die Parlamente eingezogen. Vorbei die Zeiten, als CDU und SPD noch echte Volksparteien waren, die allenfalls von FDP und Grünen ergänzt wurden. In den lokalen Niederungen scheint der Siegeszug der Freien Wählergemeinschaften ungebrochen, auch die Linken und die eine oder andere Gruppierung am rechten Rand – allen voran die AfD – schicken Abgeordnete in die Gremien.

Mangels Fünf-Prozent-Hürde zersplittern Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen zusehends, was sich letztlich in komplizierten Mehrheitsbildungen widerspiegelt, denn nicht alle Volksvertreter werden als regierungsfähig wahrgenommen. Ergo müssen sich plötzlich Parteien zusammenraufen, die sich zuletzt nicht gerade als ziemlich beste Freunde begegnet sind. Sie bilden mitunter Koalitionen, die nach den Flaggen exotischer Länder benannt werden: Nehmen wir die Tansania-Bündnisse in Offenbach und Neu-Isenburg oder die Kenia-Koalition in Frankfurt. Das selbst ernannte Kleeblatt in Hanau, das allerdings noch Verhandlungsbedarf hat, könnte auch als Mauritius-Allianz in die Annalen eingehen.

Nur in sechs Kommunen gab es keine Veränderungen bei der Zusammensetzung der Mehrheitsbündnisse. Auffällig ist, dass die schwarz-grünen Koalitionen in der Region von sechs auf zwei abgenommen haben. Dafür gibt es drei Große Koalitionen; vor fünf Jahren war es noch eine. Während in Mühlheim, Obertshausen und Babenhausen GroKos regieren, gibt es Städte, in denen es nicht mehr zur Mehrheit reicht, wenn sich die großen Tanker CDU und SPD verbünden. Neben Frankfurt etwa Dietzenbach: In der Kreisstadt hilft die Wählervereinigung WIR-BfD, so dass sich im Stadtparlament die Farben der ostfriesischen Flagge (Schwarz, Rot, Blau) miteinander vereint haben. Mit Hainburg und Eppertshausen (jeweils CDU) sowie Mainhausen (SPD) gibt es noch drei kleinere Kommunen, in denen eine Partei alleine über die notwendige Mehrheit verfügt. In Groß-Zimmern muss sich die CDU bei den Abstimmungen Mehrheiten suchen.

Während die Zahl der Viererbündnisse gegenüber der vergangenen Legislaturperiode von zwei auf drei gestiegen ist, sind die geschmiedeten Zweierallianzen von acht auf sechs gesunken. Die CDU wirkt im Beritt an zwölf Koalitionen mit, die SPD an elf, die Grünen an acht, die Freien Wählergruppierungen an sieben und die FDP an fünf. Es gibt auch Kommunen, die auf wechselnde Mehrheiten setzen. Während die Politiker in Dreieich und Langen damit bereits in der Vergangenheit klar gekommen sind, birgt dieses Modell in Rodgau noch reichlich Konfliktpotenzial: Bündelten doch bei den ersten beiden Sitzungen nach der Wahl die CDU und die Fraktion von Zusammen mit Bürgern (ZmB) ihre Stimmen mit der umstrittenen AfD. Aber auch in anderen Städten und Gemeinden muss sich erst noch zeigen, ob da zusammenwächst, was zusammengehört. Meistens handelt es sich um bloße Zweckbündnisse.

Quelle: op-online.de

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