Sinkende Zahlen

Weniger Flüchtlinge: Was passiert mit den Unterkünften?

Wiesbaden - Niemand kann sagen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln. Aber Hessen will künftig besser gerüstet sein. Dafür nehmen Land und Kommunen auch Kosten für Reserveplätze in Kauf.

Bleiben die Flüchtlingszahlen in Hessen auf dem derzeit niedrigen Niveau? Werden es weniger - oder wieder deutlich mehr? Diese Fragen sind kaum zu beantworten. Zwar gibt es inzwischen viele freie Plätze, aber dies ist meist gewollt: Mit einer Reserve wollen Land und Kommunen bei einem möglichen neuen Ansturm besser gewappnet sein. Sinken die Zuzugszahlen jedoch weiter, dann befürchten die Kreise, auf Kosten für die teils hastig angemieteten Gebäude sitzen zu bleiben. Denn das Land zahlt nur eine Pauschale, wenn ein Flüchtling auch tatsächlich ankommt und untergebracht wird.

Die "Ray Barracks" in Friedberg in der Wetterau zählen zur Reserve des Landes für die Erstaufnahme. Ein Gelände mit Historie: Hier war die US-amerikanische Militäreinheit stationiert, bei der Elvis 1958 bis 1960 diente. Die Truppen sind lange abgezogen - aber die roten Gebäude noch gut in Schuss. Inzwischen seien auch die Versorgungsleitungen für Wasser und Strom wieder instand gesetzt, berichtet Heiko Merz vom Regierungspräsidium Gießen. Beim Brandschutz wurde ebenfalls kräftig nachgebessert. In einigen Lagerräumen stapeln sich Stockbetten, Bierbänke und Bettzeug, da in einem Gebäudetrakt noch Arbeiten anstehen. Viele Zimmer sind aber schon fertig, etwa in der Quarantänestation. Sollten die Flüchtlingszahlen wieder steigen, könnten in der ehemaligen Kaserne kurzfristig 500 Flüchtlinge einziehen. Noch sind die Wachleute auf dem Areal unter sich.

Das Land betreibt nach seinem jüngst angepassten Konzept 11 Erstaufnahmeeinrichtungen mit 14.000 Plätzen, in denen derzeit rund 6000 Menschen versorgt werden (Stand: Anfang September). Sechs weitere Standorte mit rund 6000 Plätzen dienen als "passive" Reserve. Welche Kosten für diese Reserve entstehen konnte das Sozialministerium zunächst nicht beziffern. Für die zuvor betriebenen 19 Standorte im "stand by"-Modus waren monatlich rund 1,7 Millionen Euro zu Buche geschlagen, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag hervorgeht.

Als die Zuwanderung im Spätsommer und Herbst 2015 rapide anstieg, hätten die Landkreise eine hohe Anzahl von Flüchtlingen zum Teil sehr kurzfristig unterbringen müssen, erklärt der geschäftsführende Direktor des Landkreistages, Jan Hilligardt. Einige versorgten die Menschen vorübergehend in Sporthallen und Bürgerhäusern, andere mieteten Wohnungen oder Gemeinschaftsunterkünfte. Dabei seien viele Kommunen gezwungen gewesen, längerfristige Mietverträge abzuschließen, sagt Hilligardt. Derzeit prüften die Kreise, welche Immobilien wieder gekündigt werden sollten - und welche als Reserve bleiben.

Beispielsweise im Kreis Bergstraße gebe es zwar aktuell keine leeren Flüchtlingsunterkünfte, sagt Landrat Christian Engelhardt (CDU). Er befürchtet jedoch, dass sich dies bald ändern könnte und damit ein Finanzierungsproblem drohe. "Denn: Die Mieten für die Unterkünfte sind auch bei leeren Immobilien zu zahlen, die Erstattung vom Land hingegen ist pro Kopf." Der Kreis habe zum Höhepunkt des Flüchtlingszustroms dringend Unterkünfte anmieten und teils Verträge von zehn Jahren abschließen müssen. Problematisch sei auch, dass derzeit mehr als 450 anerkannte Asylbewerber in den kommunalen Unterkünften wohnten, obwohl sie ausziehen könnten und sollten, sagt Engelhardt. Für diese Menschen bekäme der Kreis kein Geld vom Land. Es sei jedoch oft schwierig, bezahlbare Wohnungen zu finden.

Der Kreis Fulda habe "sehr bedarfsgerecht angemietet und keine Verträge auf Ewigkeit gemacht", sagt der wirtschaftliche Leiter vom Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt, Wolfram Latsch. Die Organisation betreibt sieben Einrichtungen. Sehr gute Erfahrungen habe die Kommune mit einem Übergangswohnheim gemacht, wo die Menschen zwei bis drei Wochen lebten, bevor sie auf Wohnungen weiterverteilt werden. Auch im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat sich nach den Worten eines Sprechers die dezentrale Unterbringung bewährt, dies diene auch der Integration. Gleiches gilt für den Kreis Hersfeld-Rotenburg. "Die verhältnismäßig entspannten Mietpreise in der Region machen das möglich", berichtet ein Sprecher. Wohnungen ließen sich innerhalb weniger Wochen wieder kündigen. "Meist ist es so, dass die Flüchtlinge, sobald sie anerkannt worden sind und eine Bleibeperspektive haben, den vom Landkreis angemieteten Wohnraum übernehmen."

Im Kreis Offenbach gibt es derzeit rund 150 leere Plätze in den kreiseigenen Unterkünften. Es werde geprüft, von welchen Objekten man sich trennen sollte, sagt der Sozialdezernent Carsten Müller. "Das teuerste und unsinnigste wäre, überstürzt zu schließen, um im Herbst wieder neu anmieten zu müssen." Der Kreis plant mittelfristig, rund 800 Reserveplätze als "stand by" ohne Personal vorzuhalten. Der Kreis Gießen hatte Container und Holzhäuser für die Unterbringung von Flüchtlingen bestellt - und dann nicht mehr gebraucht. Ein Problem ist das nach den Worten eines Sprechers nicht. "Wir nutzen sie inzwischen für Kindergärten und Schulen." In den großen Städten sieht die Lage deutlich anders aus. Frankfurt und Wiesbaden melden keinerlei Leerstände - im Gegenteil. "Es gibt nach wie vor 1500 Plätze in Notunterkünften", sagt Katrin Wenzel von der Stabsstelle Flüchtlingsmanagement in Frankfurt. Eine Mitarbeiterin des Sozialamtes in Wiesbaden erklärt: "Wir sind permanent dabei, weitere Unterkünfte zu suchen und anzumieten."

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Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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