Uneinigkeit über Schwimmunterricht, Flüchtlinge, Landesstiftung

Landtag streitet über Schwimmunterricht

Wiesbaden - Bei der Sitzung des Hessischen Landtags gestern in Wiesbaden gab es neben den Kita-Gebühren zahlreiche weitere Streitthemen - darunter auch der Schwimmunterricht für Kinder. Hinzu kommt Uneinigkeit bezüglich der Flüchtlinge und der Landesstiftung.

Schwimmunterricht: Ein Drittel der hessischen Grundschüler kann nach Einschätzung von Experten nicht oder nur unsicher schwimmen. Dies ist nach Meinung des parlamentarischen Geschäftsführers der Linken-Fraktion, Hermann Schaus, eine Folge des „Schwimmbadsterbens in Hessen“. „SOS – Seepferdchen in Not“, sagte Schaus. Er forderte die Landesregierung auf, die Städte und Gemeinden mit ausreichend Geld für den Unterhalt der Bäder auszustatten. Hessens Sportminister Peter Beuth (CDU) erwiderte, dass es in Hessen jedem Kind möglich sei, Schwimmen zu lernen und verwies darauf, dass die Regierung mit 50 Millionen Euro die Sanierung von 105 Hallenbädern finanziert habe.

Flüchtlinge:  Alle Fraktionen machten sich für einen leichteren Einstieg von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt stark. Nach einer neuen Regelung im hessischen Integrationsgesetz sollen Flüchtlinge einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Es muss künftig nicht mehr geprüft werden, ob alternativ ein EU-Bürger für eine Stelle zur Verfügung steht.

Landesstiftung:  Die Opposition sieht die Zukunft der Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ trotz möglicher Reformen kritisch. „Ob es wahrlich sinnvoll ist, die Stiftung zu erhalten, wo es keine Zustiftungen gibt, das stellen wir in Frage“, sagte der FDP-Abgeordnete Jörg-Uwe Hahn. Die SPD-Abgeordnete Ulrike Alex warf „Miteinander in Hessen“ vor, gegen Stiftungsrecht zu verstoßen. Anders als gesetzlich vorgeschrieben sei das Vermögen nicht erhalten worden, sondern geschrumpft. (dpa)

Die 25 Badeseen und Freibäder in der Region

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Colourbox

Kommentare