Weiterhin Widerstand bei Limits an Hauptstraßen

Tempo-30-Zonen werden in Hessen immer beliebter

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Ein Verkehrsschild steht in Frankfurt am viel befahrenen Alleenring und soll dort das Tempo zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr auf 30 km/h beschränken.

Frankfurt/Darmstadt - Kommunen und Anwohner wollen weniger Lärm: Deshalb werden Tempo-30-Zonen immer populärer. Doch bei der Einführung von Limits an Hauptverkehrsstraßen gibt es noch Widerstand. Von Thomas Maier

Runter vom Gas heißt es in immer mehr hessischen Kommunen: Das Interesse an Tempo-30-Zonen im Umkreis von Schulen und Krankenhäusern oder in Wohngebieten wächst, wie das Regierungspräsidium Darmstadt bestätigt. Dies soll nicht nur mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer bringen, sondern auch weniger Lärm. Das Verkehrsministerium will künftig die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Ortskernen auch finanziell fördern. Jetzt hat Petersberg bei Fulda als erste Gemeinde knapp 350.000 Euro für die Einrichtung von fünf Zonen erhalten.

Doch nächtliche Geschwindigkeitslimite an Hauptverkehrsachsen in den Großstädten, die mehr Ruhe bringen wollen, bleiben weiter ein Zankapfel. In Darmstadt wurde zwar ein Tempolimit an einer großen Straße inzwischen zur Regel gemacht. Auch in Kassel gibt es an drei Hauptverkehrsstraßen - zumindest stellenweise - Tempo 30. In Frankfurt ist jedoch ungewiss, ob ein laufendes Pilotprojekt zu Tempo 30 an vier Durchgangsstraßen tatsächlich auch langfristig beschlossen wird. Dabei hatte sich Frankfurt 2012 mit seinen geplanten Tests mit dem damaligen Verkehrsminister Florian Rentsch angelegt. Der FDP-Mann erklärte damals die Versuche der Kommunen für rechtswidrig. Sein Nachfolger Tarek Al-Wazir von den Grünen hat dann den Kommunen aber den nötigen Spielraum eingeräumt, den Kassel und auch Frankfurt nutzten.

Doch im Frankfurter Magistrat sind inzwischen die Grünen, die jahrelang das Verkehrsdezernat innehatten, nur noch der kleine Juniorpartner von CDU und SPD. In beiden Parteien gibt es Vorbehalte gegenüber dem nächtlichen Tempolimit, das zum Beispiel am Frankfurter Alleenring und entlang des Mains gilt. In Darmstadt dürfen Autofahrer an der Heinrichstraße schon seit vier Jahren nur noch mit Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr unterwegs sein. In der Testphase hatte sich gezeigt, dass der Maximalpegel von einst 68 Dezibel auf bis zu 42 Dezibel gesenkt werden konnte, wie die Stadt berichtet. Zusätzlich wurde auf 400 Meter Länge ein lärmoptimierter Asphalt eingebaut, der laut Hersteller den Lärm um fünf Dezibel reduzieren kann. Auch die Stadt Wiesbaden arbeitet derzeit an einem Plan für Tempo-30-Achsen. "Wir bewerten derzeit die Vorschläge", sagt Umweltdezernent Arno Goßmann (SPD). Voraussetzung sei aber, dass der nächtliche Lärm an den Hauptverkehrsstraßen 57 Dezibel überschreite.

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Das Vorgehen der Stadt basiere auf den seit März dieses Jahres geltenden Lärmaktionsplan des Regierungspräsidiums Südhessen. Im November soll die Stadtverordnetenversammlung dann darüber entscheiden. Auch auf Bundesebene laufen derzeit Bestrebungen, Tempo 30 an Hauptverkehrsachsen zu erleichtern. Das Bundeskabinett in Berlin will die derzeit noch hohen rechtlichen Hürden in der Straßenverkehrsordnung absenken. Der Bundesrat muss dieser Regelung noch zustimmen, wie ein Sprecher des Verkehrsministeriums in Wiesbaden sagt. Im Frankfurter Rathaus (Römer) kommt es wahrscheinlich Ende des Jahres zum Schwur.

Nach Ablauf des Pilotprojekts muss dann das Stadtparlament abstimmen, wie es mit Temp 30 an den vier Hauptachsen der Stadt weitergeht. Vor wenigen Wochen wurde aus dem Straßenverkehrsamt bekannt, dass nach bisherigen Messungen die Autofahrer das nächtliche Limit zwar nicht einhalten. Dennoch wurde die mittlere Geschwindigkeit und der Lärm gesenkt. Hessens grüner Verkehrsminister freute sich über das Zwischenergebnis und erklärte: "Der Ball liegt jetzt bei der Stadt."

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Quelle: op-online.de

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