Hessens Sozialminister fordert Gesetz

Kinderehen: Grüttner will Minderjährige besser schützen

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Kinderehen in Deutschland: Hessens Sozialminister Grüttner will Minderjährige besser schützen.

Frankfurt - Unter den Flüchtlingen in Deutschland sind auch verheiratete Kinder und Jugendliche. Bundesjustizminister Maas hat ein Gesetz zu im Ausland geschlossenen Kinderehen angekündigt. Sozialminister Grüttner fordert ein höheres Tempo.

Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, rasch ein Gesetz zum Schutz verheirateter Flüchtlingskinder vorzulegen. "Da ist der Bundesjustizminister in Verzug", sagte Grüttner in Frankfurt. Maas habe eine solche Gesetzesinitiative mehrfach angekündigt. "Diese wird von den Bundesländern unisono unterstützt, und es gibt auch keinen parteipolitischen Streit darüber."

"Wir brauchen eine bundesgesetzliche Regelung, die die Fragestellung des Alters neu definiert, die konform mit dem Grundgesetz und mit internationalem Recht ist, aber den Schutzinteressen der Kinder, insbesondere der Mädchen, Rechnung trägt", sagte Grüttner. "In der Abwägung der Rechte muss das Recht auf Unversehrtheit sehr hoch angesetzt werden." Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Kinderehen hat Anfang September ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll nach den Worten von Maas' noch in diesem Jahr einen konkreten Vorschlag auf den Weg bringen.

Fast 1500 verheiratete Kinder und Jugendliche leben inzwischen in Deutschland. 361 von ihnen sind jünger als 14 Jahre. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Wie viele davon in Hessen leben, ist unbekannt. "Wir können das nicht genau runterbrechen", sagte Grüttner. In Deutschland sind Ehen derzeit grundsätzlich erst mit der Volljährigkeit erlaubt - in Ausnahmefällen aber schon mit 16 Jahren. Union und SPD hatten sich dafür ausgesprochen, diese Ausnahmen abzuschaffen.

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Dem Frankfurter Sozialdezernat sind neun Kinderehen bekannt. Alle betroffenen Minderjährigen seien mindestens 16 Jahre alt, sagte Sprecherin Manuela Skotnik. In einem Fall gebe es Hinweise auf eine Zwangsehe, nur bei zwei Eheschließungen gebe es Dokumente, die diese belegten. Frankfurt stellt auch verheirateten Minderjährigen einen Vormund zur Seite. Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hat ebenfalls ein rasches Vorgehen gegen die Anerkennung von im Ausland geschlossenen Kinderehen gefordert. "Wir haben in den Flüchtlingsunterkünften Frauen, die in Syrien verheiratet wurden mit 13 oder 14", hatte sie gesagt. Einige der Mädchen seien bereits mit eigenen Kindern angekommen. (dpa)

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Quelle: op-online.de

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