Bürgermeister Achim Knoke bringt Haushalt 2016 ein

Kinderbetreuung dicker Brocken

Babenhausen - Zwei Kilogramm schwer, 600 Seiten stark – und doch kein Auszug aus dem Hegelschen Gesamtwerk. Mit philosophischer Dialektik hat die Lektüre ebenso wenig zu tun, die sich in 40-facher Ausführung auf den Tischen des Sitzungsraums im Rathaus stapelt. Von Ursula Friedrich 

Der Haushaltsentwurf 2016 ist ein nacktes Zahlenwerk, entstanden unter der Prämisse eines massiven Sparzwangs. Mit 30,173 Millionen Euro Einnahmen im Ergebnishaushalt und 32,126 Millionen Euro Ausgaben prognostiziert die Kämmerei erneut einen Fehlbedarf von 1,95 Millionen Euro. Aber, so Bürgermeister Achim Knoke, außerordentliche Erträge von 1,543 Millionen Euro „werden den Endfehlbetrag auf minus 409.000 Euro verbessern.“ Eine Steigerung auf der Einnahmenseite (etwa die Erhöhung der Grundsteuer) und Reduzierung der Ausgaben (zum Beispiel durch Personalabbau, Kürzung von Investitionen) soll das sportliche Ziel 2017 herbeiführen: einen ausgeglichenen Haushalt. Dies ist die Maßgabe des Hessischen Innenministeriums an alle Landeskommunen (Beuth-Erlass), der Babenhausen Folge leisten muss.

Sukzessive zeigt das Haushaltssicherungskonzept in Babenhausen Wirkung. Seit 2013 werden Stellen rigoros nicht mehr besetzt – die Positionen von 16 ausgeschiedenen Mitarbeitern wurden nicht mehr besetzt. 2016 weist der Stellenplan noch 144 Mitarbeiter auf. Investitionen für die kommenden vier Jahre wurden von 28 auf 24,2 Millionen Euro gedrosselt.

Daneben gibt es externe Einflüsse, die zu Rückschlägen führen. So gehen die erwarteten Einnahmen 2016 teilweise zurück (220.000 Euro weniger Einkommenssteuer, 380.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen), Ausgaben steigen (ein Plus von 950.000 Euro bei Kinderbetreuung). Bleibt der wirtschaftliche Aufwärtstrend, führt dies zu Mehreinnahmen von 532.000 Euro bei der Gewerbesteuer. Auf der Ausgabenseite ist die Kinderbetreuung (4,312 Millionen Euro) ein dicker Brocken. An den freiwilligen sozialen Leistungen mit immerhin 1,283 Millionen Euro wurde der Rotstift nicht angesetzt.

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In welcher Form der Haushalt 2016 verabschiedet wird, ist Sache des Parlaments, das den Etat nach intensiven Beratungen vor den Sommerferien auf den Weg bringen soll. Zusammenfassend ist der Bürgermeister verhalten optimistisch: „Der Wendepunkt beim Gesamtschuldenstand von 23,2 Millionen Euro ist erreicht. Das Abbautempo hängt von der Höhe künftiger Investitionen und der Gegenfinanzierung ab.“

Quelle: op-online.de

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