Haushalt in Babenhausen

Mehr als zwei Millionen fehlen

Babenhausen - Sechs Wochen vor Jahresende hat Bürgermeister Joachim Knoke eine Neufassung des Haushalts für 2016 dem Stadtparlament vorgelegt. Von Norman Körtge 

Aller Voraussicht nach mit einem Fehlbetrag von 2,057 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnishaushalt wird die Stadt Babenhausen das Rechnungsjahr 2016 beenden. Diese Summe nannte Bürgermeister Joachim Knoke am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung, in der er den Abgeordneten die Neufassung des Haushalts 2016 vorlegte. In den Haushaltsplan seien die aktuellen Daten aus den zurückliegenden Monaten eingearbeitet, die Beträge für die restlichen Wochen bis Jahresende seien geschätzt. Demnach fließen in das ordentliche Ergebnis Erträge von 29,034 Millionen Euro ein. Dem gegenüber stehen Ausgabe von 31,091 Millionen Euro. Unter Einbezug von außerordentlichen Erträgen wird das Jahresergebnis einen Fehlbetrag von 1,205 Millionen Euro haben.

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Die Neufassung des Haushaltsplans für das laufende Jahr war notwendig geworden, nachdem der im April eingebrachte Haushaltsentwurf im Frühsommer im Stadtparlament nicht beschlossen werden konnte. CDU und Freie Wähler versagten mit ihrer Einstimmen-Mehrheit die Zustimmung. Hauptgrund: Die geplante Grundsteuer-B-Erhöhung von derzeit 495 auf 745 Prozentpunkte. Aus Sicht des Bürgermeisters sei diese Erhöhung notwendig gewesen, um das seinerzeit prognostizierte Minus auf 1,2 Millionen Euro zu reduzieren, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu bekommen. Wegen des abgelehnten Beschlusses muss die Stadt mit der vorläufigen Haushaltsführung wirtschaften, darf kein Geld für freiwillige Leistungen ausgeben.

Der nun vorgelegte Haushaltsplan sei mit der Kommunalaufsicht abgestimmt, berichtete Bürgermeister Knoke. Er sei zwar nicht genehmigungsfähig, aber akzeptabel. Das vorliegende Zahlenwerk, wenn es denn auch beschlossen wird, ist jedenfalls die Grundlage, mit der die Rechnungprüfer später arbeiten werden.

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Wegen der vorläufigen Haushaltsführung habe die Stadt zirka 400.000 Euro weniger ausgegeben, beziffert der Rathaus-Chef. Diese Zahl decke sich in etwa mit den Zahlen, die er im Juni vorgelegte habe. Damals nannte er zwar die Summe von 252.000 Euro, die nun hinzugekommenen knapp 150.000 Euro stammen aus dem Bauamt, das eines der größten und komplexestes Budgets habe. Geplante Maßnahmen seien nicht umgesetzt worden, so der Grund laut Knoke.

In der geplanten Sitzung des Finanzausschusses am 30. November, 19.30 Uhr, wird über den Haushaltsplan diskutiert.

Der Bürgermeister wies auf Posten in dem Haushaltsplan hin, die Vergleiche mit Vorjahren schwer machen. So resultiere der Unterschied bei den Personalaufwendungen beim Ansatz für 2015 (4,4 Millionen Euro) zu 2016 (7 Millionen Euro) aus der Eingliederung des Eigenbetriebs sowie Tariferhöhungen. Auch die Abschreibungen von 3,5 Millionen Euro (2015: 0,9 Millionen Euro) sei mit dem Eigenbetrieb (Stadtentwässerung, Schwimmbad, Bauhof) zu erklären.

Quelle: op-online.de

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