SPD, Grüne und FDP im Kreis beginnen mit Verhandlungen

Koalition: Zeichen stehen auf Ampel

Darmstadt-Dieburg - Rein rechnerisch wäre im Landkreis auch eine große Koalition möglich. Doch alle Anzeichen deuten auf eine Ampel hin. Von Klaus Holdefehr 

Das Ergebnis der Kommunalwahl am 6. März war für SPD und Grüne auf Kreisebene nicht so, wie sie sich das vorgestellt hatten, als sie sich noch im vergangenen Jahr die Fortsetzung ihrer Koalition im Kreistag in die Hand versprachen – und diese mit einigen Personalentscheidungen antizipierten. Jetzt käme das potenzielle Bündnis nur auf 33 der 71 Sitze. Das eröffnet – abgesehen von einer Politik der wechselnden Mehrheiten – zwei Möglichkeiten: Entweder kommt noch ein kleiner Partner hinzu, wobei der Blick sofort auf die um einen Sitz auf vier Mandate gewachsene FDP fällt, oder die stärkste Kraft gebliebene SPD orientiert sich ganz neu in Richtung „Groko“ mit der CDU.

„Ja, es hat auch Gespräche mit der CDU gegeben“, lässt SPD-Spitzenkraft Christel Sprößler wissen. Die Atmosphäre sei gut gewesen, man kenne sich schließlich aus etlichen Jahren in der Kreispolitik, „und in vielem sind wir ja auch gar nicht so weit auseinander. Die meisten Beschlüsse im Kreistag werden ja einstimmig gefasst.“

Trotzdem macht die Roßdörfer Bürgermeisterin, die in der vergangenen Wahlperiode auch die SPD-Kreistagsfraktion geführt hat, deutlich, dass die SPD vor allem mit FDP und Grünen sondiert hat – wobei mit Letzteren sowieso alles im Reinen scheint. „Fortsetzung einer erfolgreichen Politik“ geht leicht über die Lippen und klingt gut. Also richtet sich der Blick eher Richtung FDP, und Sprößler erwähnt am Rande, dass es auch bilaterale Sondierungen zwischen Grünen und FDP ohne Beteiligung der SPD gegeben hat. Wichtige Themen für die SPD seien die Fortsetzung des Schulbauprogramms und die Gesundheitsversorgung gewesen. Zu diesem Thema gibt es ein Positionspapier von Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD), in dem die Vision eines flächendeckenden Gesundheitskonzerns unter Einbezug der Seniorenpflege entworfen wird. „Außerdem möchten wir gerne das Kreisjugendheim in Kreisregie behalten.“ Eigentlich sei aber zum gegenwärtigen Zeitpunkt Stillschweigen über inhaltliche Fragen vereinbart.

Das bestätigt Friedrich Battenberg, der mit Susanne Streicher-Eickhoff und anderen auf Seiten der Grünen sondiert hat. Man habe auch gesondert mit der FDP geredet. „Windkraft“ sei ein Thema gewesen, denn der Kreis habe da zwar eigentlich nicht viel zu sagen, aber die FDP habe ihre ablehnende Position im Wahlkampf sehr deutlich gemacht. Auch Fragen des Naturschutzes hätten eine Rolle gespielt. Nun müsse man die Ergebnisse der Gespräche in eine schriftliche Fassung bringen, sozusagen als „Rohling“ eines Koalitionsvertrags, über den dann weiter zu verhandeln sei. „Sicher wird man dabei auf Punkte stoßen, die noch etwas Tünche brauchen.“

„Die letzten Gespräche sind noch nicht geführt, aber die Atmosphäre war konstruktiv“, sagt Wilhelm Reuscher, Spitzenkandidat der FDP aus Dieburg. „Manche Themen müssen intensiver diskutiert werden.“ Das Stichwort „Gesundheitskonzern“ sei noch nicht gefallen, auch das Thema „Windkraft“ könne man nicht ausklammern. Weiter will der Liberale nicht in die Inhalte einsteigen, denn man habe vorerst Stillschweigen vereinbart. Er räumt zwar ein, dass „wir unser Mitgestalten auch personell abgebildet sehen wollen, durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten“, will aber zu dessen möglichem Aufgabengebiet keine Angaben machen.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Für die CDU sagt Spitzenkandidat Lutz Köhler: „Ich kann derzeit nicht viel sagen. Es hat ein Gespräch mit der SPD gegeben, in guter Atmosphäre und mit etlichen Übereinstimmungen. Jetzt müssen wir abwarten, wie die SPD sich entscheidet. Meines Wissens soll dies am Montag sein.“

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Arne Dedert/dpa

Kommentare