CDU entwirft Leitbild für die kommenden Jahre

CDU: „Weichenstellungen bringen Stadt nach vorne“

Babenhausen - „20 Millionen Schulden, das ist die Bilanz der Allianz für Babenhausen, die die vergangenen fünf Jahre für die Stadt und ihre Bürger geprägt hat“: Aus Sicht des CDU-Spitzenkandidaten Günther Eckert, der auch der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung angehört, habe Babenhausen eine dramatische Talfahrt hinter sich.

Ende 2008 habe Bürgermeister Reinhard Rupprecht an seine Nachfolgerin noch ein Plus in Form von Rücklagen über zwölf Millionen Euro übergeben. Bis 2015 sei daraus ein Schuldenstand von mehr als 20 Millionen Euro geworden. „Eine traurige Bilanz der aus SPD, FWB und FDP zusammengesetzten Regierungskoalition. Mit Statusprojekten wie der Kita Kunterbunt, die fast sechs Millionen Euro verschlungen hat, einer desolaten Wirtschaftsförderung und fehlendem Sparwillen ist dieses Dilemma eindeutig hausgemacht“, so Eckert. Und dass bis heute noch nicht einmal der Magistrat nur ansatzweise die Eckpunkte des Etats 2016 und der Folgejahre kenne, spreche Bände. Aus Sicht Eckerts muss dieser Missstand der Vergangenheit angehören. Es seien schwere Fehler gemacht worden, aber es nütze nichts, diese jetzt noch zu bejammern: „Der Blick nach vorne und die richtigen Weichenstellungen und Konzepte werden unsere Stadt wieder handlungsfähig machen und Luft schaffen für wichtige Investitionen.“ In ihrem Programm und Leitbild für die kommenden Jahre beschreibe die CDU die erforderlichen Rahmenbedingungen. Dieses Programm wurde verteilt und stehe auch online zur Verfügung.

An diesem Programm werde die CDU kontinuierlich arbeiten, unabhängig von den nach der Kommunalwahl entstandenen Mehrheitsverhältnissen. „Unser Ziel ist es, möglichst ohne Koalition und ohne eine Allianz, aber mit intelligenten und erfolgreichen Anträgen den erforderlichen Wandel zu gestalten.“ Wenn nötig, werde die CDU auch mit wechselnden Mehrheiten alles dafür tun, die Stadt wieder zurück in die schwarzen Zahlen zu führen, so Eckert. (st)

Galerie: Wie viele Frauen mischen in der Lokalpolitik mit?

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Kommentare