Kommt jetzt die Ampel?

Kreistag: SPD und Grüne können nicht allein regieren

Skeptische Blicke: Im Vordergrund (links) Otto Weber, Abteilungsleiter Familie und Soziales in der Kreisverwaltung, und Christel Sprößler, Bürgermeisterin von Roßdorf und SPD-Spitzenkandidatin für den Kreistag. - Foto: Holdefehr

Darmstadt-Dieburg - Lange Gesichter, wohl noch längere angesichts der Ergebnisse der Detailauszählung zur Kreistagswahl: Nur kurz hatte es im Landkreis Darmstadt-Dieburg den Anschein, im Kreistag könnte es noch für Rot-Grün langen. Von Klaus Holdefehr 

Am Dienstagabend dann die ernüchternde Wahrheit: Zwar erholt sich die SPD gegenüber der Trendmeldung am Wahlabend (30,6 Prozent) auf 31,9 Prozent (gegenüber 36,1 Prozent in 2011), doch der Partner Grüne, im Trend bei 14 Prozent gesehen, muss noch etwas mehr Federn lassen und landet bei 13,5 Prozent – ein regelrechter Absturz gegenüber den 21,6 Prozent, auf die ein Tsunami an Japans Küste die Öko-Partei 2011 getragen hat. Die Koalitionsmehrheit ist dahin, die Gedankenspiele und Gespräche über neue Bündnisse haben bereits begonnen.

Offensichtlich ist die mögliche Mehrheit einer großen Koalition. SPD und CDU (26,9 Prozent, 3,5 Prozent weniger als vor fünf Jahren) kämen zusammen auf 58,8 Prozent und 42 der 71 Sitze im Kreistag – eine komfortable Zahl, die vermutlich fünf Jahre Stabilität verspräche. Diese Option grundsätzlich zu sondieren, dafür haben sich bereits am Wahlabend die Kreistagsabgeordnete Astrid Mannes (CDU) und die SPD-Fraktionsvorsitzende Christel Sprößler ausgesprochen. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Lutz Köhler zeigt sich offen für Gespräche. „Wir haben allerdings noch keine Einladung seitens der SPD erhalten“, sagte er gestern der Presse. Dabei ist es parlamentarischer Brauch, dass die stärkste Fraktion die Kontakte sucht.

Angesichts der anstehenden Aufgaben – Haushalts-Konsolidierung, Flüchtlingskrise und Schulbauprogramm – halten wir stabile Mehrheitsverhältnisse für die nächsten fünf Jahre für geboten. Allerdings will die CDU sich dann auch in der Kreisspitze abgebildet sehen – durch einen ersten Kreisbeigeordneten, was wohl auf die Abwahl des Grünen Christel Fleischmann hinausliefe.“ Die zweite, gegenwärtig viel diskutierte Option ist die Ampel: Weiter mit Rot und Grün und mit der FDP als drittem Partner. 23 und zehn und vier Sitze sind zusammen 37, das reicht, wenn auch nicht ganz so komfortabel wie Rot-Schwarz. Die Ampel würde Rot und Grün ermöglichen, grundsätzlich an ihren vor der Wahl deutlich geäußerten Bündnisschwüren und vielleicht auch an dem Personaltableau festzuhalten. Die Frage ist: Welchen Preis fordert der kleine Partner für die Mehrheitsbeschaffung?

Liveticker zur Kommunalwahl 2016

„Wir würden gerne die rot-grüne Zusammenarbeit fortsetzen, wie wir das ja auch schon vor dem Wahltermin verabredet hatten“, sagt Christel Sprößler, Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. „Aus eigener Kraft reicht das nicht mehr, also brauchen wir einen Bündnispartner. Unter den kleineren Fraktionen ginge das mit den Linken, aber auch mit der FDP, mit der wir vermutlich mehr Schnittmengen haben. Ich schließe damit eine große Koalition mit der CDU allerdings nicht von vornherein aus, wir werden auch mit der CDU Gespräche führen. Gegenwärtig überprüfen wir die Wahlprogramme, um im Vorfeld Übereinstimmungen und Unterschiede auszuloten.“ In diesen Tagen kommen die SPD-Spitzen zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. „Anfang nächster Woche gehen wir dann in die weiteren Gespräche mit den anderen politischen Kräften“, stellt Sprößler in Aussicht.

Wilhelm Reuscher, Spitzenkandidat der FDP und neu im Kreistag, schaut solchen Gesprächen mit vorsichtigem Optimismus entgegen. Das rot-grüne Bündnis braucht einen verlässlichen Partner für die neue Wahlperiode. Ich kann mir vorstellen, dass dies die FDP sein kann“, so der Liberale, der in vielen Jahren Kommunalpolitik in Dieburg und sogar einigen Jahren Landespolitik in Wiesbaden einen ausgeprägten Pragmatismus gezeigt hat. „Wir wollen Politik mitgestalten, wir müssen dabei aber auch personell erkennbar sein“, fährt Reuscher fort, um gleich klar zu stellen: „Das ist nicht mit einem Anspruch auf die Positionen der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Rosemarie Lück oder Christel Fleischmann verbunden.“ Vorstellbar ist die Installation eines weiteren Kreisbeigeordneten.

Galerie: Wie viele Frauen mischen in der Lokalpolitik mit?

„Wir hätten gern Rot-Grün ohne jeden weiteren Zusatz fortgesetzt“, sagt Susanne Hoffmann-Maier, Spitzenkandidatin der Grünen, die tieftraurig war, als die Trendmeldungen am Wahlabend dies schon sicher ausschlossen. „Inzwischen habe ich mich wieder berappelt“, sagte sie gestern am Telefon. „Wir Grüne sind schon so oft auf die Nase gefallen, jetzt heißt es aufstehen, Nase putzen und weiter machen.“ Weiter machen, das könnte auf eine Partnerschaft mit der FDP herauslaufen. „Es ist aber zunächst Sache des größeren Partners, also der SPD, hier Präferenzen auszusprechen. Allerdings haben SPD und Grüne ja schon im vergangenen Jahr deutlich gemacht, dass wir die gute Zusammenarbeit fortsetzen sollen. Dafür ist die FDP jetzt der wichtigste Gesprächspartner, und für uns Grüne scheint mir ein solches Dreierbündnis vorstellbar.“

Mehr zum Thema

Kommentare