TU: „Sofortige Exmatrikulation nicht möglich“

Polizei nimmt IS-Unterstützer aus Darmstadt fest

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Screenshot des Videos mit dem IS-Sympathisanten.

Darmstadt - Die Polizei nimmt am heutigen Dienstagabend einen Mann fest, der in einem Video für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) wirbt.

Wie die Polizei mitteilte, nahmen Beamte den Studenten der TU Darmstadt heute Abend im Dornheimer Weg fest, wo er mit zwei Begleitern unterwegs war. Der Polizeiaktion vorausgegangen waren Ermittlungen wegen eines im Internet veröffentlichten Videos, in dem der 35-jährige Syrer die Terrorgruppe Islamischer Staat verteidigt und Sympathien für die Taten des IS bekundet.

Gegen den 35-Jährigen werde wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz ermittelt, da der IS verboten sei, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt heute. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und dem daraufhin vom Bundestag beschlossenen Anti-Terror-Paktes fallen auch Religionsgemeinschaften unter das Vereinsgesetz. Seit September 2014 ist die Bestätigung des sogenannten "Islamische Staates" (IS) in Deutschland verboten.

Die Sprecherin bestätigte Informationen des Hessischen Rundfunks (hr), wonach auch seine Wohnung im Landkreis Darmstadt-Dieburg durchsucht wurde. In einem hr-Interview hatte der Student seine in dem Video verbreiteten Thesen zuvor noch verteidigt. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen ist auf das Video aufmerksam geworden. Es handle sich um „dschihadistisches Propagandamaterial“, sagte eine Sprecherin.

Die Hochschule prüft Konsequenzen. „Eine sofortige Exmatrikulation ist nach dem hessischen Hochschulgesetz nicht möglich“, teilte die Universität auf ihrer Internetseite mit. „Das Betreuungsverhältnis ist mit sofortiger Wirkung ausgesetzt.“ Erst werde entschieden, ob das Promotionsverfahren beendet wird. „Wenn es dazu kommt, wird die TU Darmstadt die Exmatrikulation anstreben.“ (nb/dpa)

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