Haushalt 2015

Dauerbaden soll billiger werden

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Nein, das Schwimmbad ist noch nicht offen! Das Foto entstand im vergangenen Jahr beim Training der fleißigen Frühschwimmer und sagt mehr über den Sommer 2014 aus als viele Worte.

Dieburg - Heute Abend geht´s ums große Geld: Zur Beratung über den Haushalt 2015  werden die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ihre Anträge einbringen. Zur Debatte stehen auch Gebühren- und Steuererhöhungen – billiger wird das Jahr 2015 für den Bürger nicht. Von Lisa Hager. 

Bevor das große Schaulaufen der Einbringung der Anträge der Fraktionen zum Etat 2015 und der abschließenden Haushaltsreden beginnt, haben die Parlamentarier auch einige unpopuläre Dinge zu diskutieren und abzustimmen. Im Ausschuss vorberaten wurden bereits einige Änderungen bei Gebührensatzungen, die sich finanziell unerfreulich für die Bürger auswirken. Auch über eine Anhebung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer wird entschieden.

Die Kommunalaufsicht mahnt die Kommunen immer wieder an, möglichst kostendeckend zu arbeiten. Bis 2017 müssen laut Erlass des Landes Hessen alle Städte und Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das geht auf den Bürgerentscheid von 2011 über die Einführung einer Schuldenbremse zurück. Allerdings schlägt dieser Bürgerentscheid wie ein Bumerang auf die Hessen zurück: Nur über die Erhöhung von Gebühren und Steuern wird es vielen Städten und Gemeinden gelingen, ein Defizit zu vermeiden.

Schwarze Null dank Steuererhöhungen

Dieburg gelingt das schon seit einigen Jahren – und eine „solide schwarze Null“ wird auch in diesem Jahr angestrebt. Allerdings nur, wenn die geplanten Gebühren- und Steuererhöhungen in der vom Magistrat vorgelegten Form beschlossen werden.

Auch wenn die Aufsichtsbehörde immer wieder Kostendeckung bei den Serviceleistungen anmahnt – in vielen Bereichen ist dies schlichtweg nicht möglich. Zu den Bereichen, die niemals kostendeckend werden arbeiten können, gehört die Feuerwehr. „Eine Kostendeckung werden wir hier nie erreichen, weil der Einsatz – bei Brand und Lebensgefahr – an sich ja umsonst ist, das zahlt also die Stadt“, erläuterte der Bereichsleiter für öffentliche Einrichtungen, Wolfgang Dörr bei den Haushaltsvorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss. Nur bei Bergung oder Unfall zahle der Verursacher, beziehungsweise dessen Versicherung, so Dörr. In dem Zusammenhang wurde auch die seit 1996 nicht mehr angetastete Feuerwehrgebührensatzung neu überarbeitet. Schnell wurde klar, dass man lediglich in den Bereichen moderat erhöhen kann, die nicht zu den „kostenlosen“ Serviceleistungen der Wehr gehören.

Einzelkarte im Schwimmbad 30 Cent teurer

Ein weiterer Bereich, in dem keine Kostendeckung zu erreichen ist, ist das Schwimmbad. 2014 hat die Stadt laut Dörr 119 000 Euro an Eintrittsgeldern eingenommen. „Damit erreichen wir nur eine Kostendeckung von 33 Prozent“, sagte er im Ausschuss. Die vom Magistrat geplante generelle Erhöhung der Gebühren um zehn Prozent – 2009 wurde zum letzten Mal erhöht – verursachte manchem Stadtverordneten trotzdem Bauchgrimmen. Eine Einzelkarte für einen Erwachsenen würde dann in der neuen Saison 3,60 statt bisher 3,30 Euro kosten.

Vor allem mit der Erhöhung der Dauerkartenpreise von 99 auf 110 Euro waren etliche nicht einverstanden. Gertrud Meyer-Sauerwein (SPD) regte sogar an, die Dauerkartenpreise zu senken, um noch mehr Besucher ins Freibad zu locken. „Im vergangenen Jahr haben nur 37 Jugendliche eine Dauerkarte gehabt, das war denen da schon zu teuer“, sagte sie. Bei den Erwachsenen waren es 129, die sich aufs Saisonbaden einließen. Herbert Nebel (Grüne) regte deshalb an, die Preiserhöhungen differenzierter zu gestalten. Dörr warf ein, dass das Wetter am Tag des Dauerkartenverkaufs „zum Schreien“ gewesen sei und deshalb so wenige Tickets über die Theke gingen. Auch der Rest des Sommers sei ja nicht gerade schwimmbadfreundlich gewesen.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

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Ein Vorschlag von Andreas Will, die Vorlage auf generelle Erhöhung der Stadtverordnetenversammlung zwar zu empfehlen, die Dauerkartenpreise aber probeweise für ein Jahr um 20 Prozent auf 80 Euro zu senken, wurde im Ausschuss angenommen.

Vor dem Beschluss über den Haushalt 2015 wird heute also auch das Thema „Wie teuer wird das Baden in diesem Sommer?“ noch umfassend behandelt werden.

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