Elf Millionen Euro Etatentwurf eingebracht

Größter Batzen fließt ins Klärwerk

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Die Kläranlage Eppertshausen wird 2016 für knapp 400.000 Euro aufgerüstet. Betriebsführer Sven Heil von der Entaga deaktiviert hier gerade ein Belüfterfeld am Belebungsbecken.

Eppertshausen - Bürgermeister Carsten Helfmann legte Mittwochabend einen Hauhaltsentwurf für 2016 in Höhe von rund elf Millionen Euro vor. Von Thomas Meier 

Der weist zwar einen geringen Fehlbetrag von 260.000 Euro aus, der jedoch durch eine Entnahme aus dem Projektkonto Park 45 von etwas über einer Million mehr als ausgeglichen wird. Das Jahresergebnis schließt so mit 750.000 Euro im Plus. 1,3 Millionen will die Gemeinde in ihre Infrastruktur investieren. Ein Haushaltskonsolidierungskonzept ist in der gut aufgestellten Kommune also auch weiterhin nicht nötig, der Haushalt 2016 ist genehmigungsfrei, da weder Kassenkredite noch Investitionsdarlehen veranschlagt werden. Zwar zeigt das „ordentliche Ergebnis“ einen Fehlbedarf von 260.000 Euro auf, doch gilt der elf Millionen Euro umfassende Ergebnishaushalt als ausgeglichen, da der Fehlbedarf locker aus Mitteln der Ergebnisrücklage egalisiert werden kann. Helfmann: „Durch die Zahlung eines Abschlags aus dem Projekt Park 45 in Höhe von rund einer Millionen Euro ergibt sich ein Jahresergebnis mit einem Überschuss von 748.500 Euro.“ Und: Wie sich aus der mittelfristigen Ergebnisplanung ergebe, sei ab 2017 mit einem ausgeglichenen Haushalt zu rechnen.

Bevor der Amtschef auf die beruhigende Wirtschaftslage zu sprechen kam, wartete er mit weniger Erfreulichem auf: „Die Gemeinde möchte 2016 rund 1,3 Millionen Euro in die Infrastruktur inverstieren, bekommt vom Land 88.000 Euro mehr Schlüsselzuweisungen, muss aber 332.000 mehr Kreis- und Schulumlage an den Landkreis überweisen.“ Und auch Grundsteuer und Gewerbesteuersätze blieben wohl wei terhin auf sehr niedrigem Niveau. Dennoch – die im Vergleich mit Umlandkommunen moderate Lage bedeutet für Eppertshausen, dass Steuererhöhungen einzig im Bereich der Spielapparatesteuer vorgesehen sind. Der Steuersatz wird von zwölf auf 15 Prozent der Bruttokasse angehoben (der Beschluss hierzu fiel am Montagabend direkt im Anschluss an die Haushaltseinbringung mit den Mehrheitsstimmen der CDU, die SPD stimmte dagegen).

Der Grundsteuerhebesatz B (Für Grundstücks- und Immobilienbesitz) bleibt bei 320 Punkten, dem zweitniedrigsten Wert im Landkreis, wie Helfmann betonte. Und auch die Gewerbesteuer wird bei ihrem Hebesatz von 350 Punkten bleiben, dem „niedrigsten Wert im gesamten Landkreis“. Dass der Haushalt trotz bester Vorgaben dennoch nicht ausgeglichen ist, macht der Bürgermeister an drei Positionen fest. Einmal am Mehraufwand im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen in Höhe von rund 330.000 Euro, dann bei den hohen Kosten für Sach- und Dienstleistungen (hier führte Helfmann beispielsweise die Sporthalle und den Legionellenbefall ins Feld), sowie die Kreis-, Schul- und Verbandsumlagen mit einem plus von 229.000 Euro. Nach den vorläufigen Berechnungen verfügt die Gemeinde aber zum 31. Dezember dieses Jahres immerhin noch über Rücklagen in Höhe von über 3,1 Millionen Euro. Damit lässt sich der entstandene Fehlbetrag leicht ausgleichen.

Bilder: Weihnachtsmarkt in Eppertshausen

Quelle: op-online.de

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