Eppertshausen auf dem letzten Platz im Landkreis

Heimlicher Verlierer des KFA

Eppertshausen - Die Neuerungen, die der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Hessen mit sich bringt, sind in vielen Teilen positiv. Doch sie bringen in der 6000-Einwohner-Gemeinde auch negative Veränderungen mit sich. Von Corinna Hiss 

„Wir haben gut gewirtschaftet“ – so lautete das zufriedene Urteil von Bürgermeister Carsten Helfmann bei der jüngsten Bürgerversammlung. In der offiziellen Bevölkerungsstatistik des Landkreises konnte die Gemeinde fürs Jahr 2014 einen positiven Wanderungssaldo von 55 Personen registrieren. Diese Zahl setzt sich aus dem Verhältnis von Geborenen, Gestorbenen, Weggezogenen und Zugezogenen zusammen. Der positive Trend habe sich laut Helfmann auch im laufenden Jahr 2015 fortgesetzt.

Ein weiterer Punkt, worüber sich der Rathauschef freuen konnte, waren die Einnahmen der Gemeinde über die Gewerbesteuer. „Es kam mehr in die Haushaltskasse als die vergangenen fünf Jahre“, sagte er. Beides zusammengezählt – der Wachstum an Einwohnern und an Steuereinnahmen – ließ Helfmann zu seinem erfreulichen Urteil bei der Bürgerversammlung kommen.

Auch der Kommunale Finanzausgleich kommt der Gemeinde zugute – allerdings nur in gewissen Teilen. Bekamen die hessischen Kommunen sonst einen pauschalen Betrag der Steuereinnahmen des Landes, orientiert sich ab 2016 diese Zuwendung am tatsächlichen Bedarf jeder Kommune. So wurde das Verhältnis vom Finanzbedarf der Städte und Gemeinden mit der Steuerkraft verglichen und anhand dieses Verhältnisses die neuen Schlüsselzuweisungen getätigt. Die stehen dann im Relation zu Einnahmen und Ausgaben innerhalb des Haushalts.

Auf der Homepage des Landes Hessen unter www.finanzen.hessen.de/finanzen/kommunaler-finanzausgleich wird sichtbar: Eppertshausen bekommt für 2016 insgesamt 91 800 Euro mehr Landeszuwendung als bisher. Friedhelm Saal, Leiter des Fachbereichs zwei für Finanzen und Controlling, begrüßt die zusätzliche Finanzspritze einerseits. „Es ist nachvollziehbar, dass reichere Kommunen den ärmeren etwas abgeben sollen“, sagte er auf Anfrage. So bekommt Dieburg beispielsweise über 200. 000 Euro weniger und muss zusätzlich noch eine neu eingeführte Solidaritätsumlage abgeben.

Für Eppertshausen scheint also der Kommunale Finanzausgleich ein Gewinn zu sein. Doch so wie die Gemeinde, profitieren auch viele weitere kleinere Kommunen im Landkreis. Das hat laut Saal zur Folge, dass sich auch das Ranking der tatsächlichen Finanzmittel pro Einwohner innerhalb der 23 Kreiskommunen verschiebt. Die Rede ist dabei von dem Geld, das der Verwaltung tatsächlich für jeden Einwohner zur Verfügung steht. Für das Ranking werden die Steuereinnahmen der Kommune, die gewährten Schlüsselzuweisungen und die abgezogenen Kreis- und Schulumlagen in Relation zur Einwohnerzahl gesetzt. Das neue Ergebnis schockierten Helfmann und Saal gleichermaßen: Mit 486 Euro Finanzmittel pro Einwohner ist Eppertshausen im Ranking tief gefallen. „Wir waren auf Platz 18, jetzt sind wir auf Platz 23 und somit an letzter Stelle im Landkreis“, sagte Helfmann.

Als Vergleich zog Saal diesbezüglich den 2 500-Einwohner-Ort Fischbachtal heran, der gemeinsam mit Groß-Umstadt die einzige Kommune ist, die 2014 sogar an Bürgern verloren hat. Doch trotz geringer Einwohnerzahl und schwindendem Gewerbe – beides bedeutet weniger Steuereinnahmen – kommt die kleinste Gemeinde im Landkreis dank neuer Schlüsselzuweisungen durch den KFA auf mehr verbleibende Finanzmittel pro Einwohner als Eppertshausen. „Die Umverteilung ist eine Sache, aber es kann nicht sein, dass wir unterm Strich weniger haben als Kommunen, die vom Land stark bezuschusst werden“, so Saal.

Und auch der Rathauschef Helfmann äußerte sich bei der Bürgerversammlung kritisch gegenüber des neuen Rankings. „Wir stehen gut auf eigenen Beinen, aber offenbar werden wir nicht belohnt, wenn wir uns in eine positive Richtung verändern.“

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare