Thomas Schäfer beim Neujahrsempfang

Demographischer Wandel als Problem

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Finanzminister Thomas Schäfer referierte beim Neujahrsempfang der Gemeinde.

Eppertshausen - Mit einem prominenten Gastredner hat Eppertshausen 2016 begrüßt: Beim Neujahrsempfang der Gemeinde referierte neben Bürgermeister Carsten Helfmann auch Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.

Vor 150 Zuhörern im kleinen Saal der Bürgerhalle umrahmte der Kirchenchor St. Valentin die Veranstaltung musikalisch. Im Beisein unter anderem von Kreisdezernent Christel Fleischmann (Grüne), den Pfarrern Harald Christian Röper und Johannes Opfermann sowie vielen Vertretern der Vereine und der Feuerwehr empfing Helfmann seinen CDU-Parteikollegen Schäfer mit einem Vergleich: Wie der Eppertshäuser Bürgermeister selbst habe Schäfer die berufliche Laufbahn einst als Banker eingeschlagen und habe zuletzt in Deutschland geurlaubt. So sei es ihm gelungen, den höchsten hessischen Hüter öffentlichen Geldes unbürokratisch per Facebook anzuschreiben – und 30 Minuten später hatte Schäfers bereits zugesagt.

Ehe der Finanzminister seinen interessanten Exkurs in die Welt der öffentlichen Haushalte unternahm, brachte Helfmann das Auditorium noch einmal grob auf den neuesten Stand hinsichtlich der Gemeindefinanzen, aber auch der künftigen Aufgaben in Sachen Flüchtlingsunterbringung. Eppertshausens Haushalt 2016 sei bei 10,7 Millionen Euro Einnahmen und 10,9 Millionen Euro Ausgabe im Grunde leicht defizitär; durch die Entnahme von einer Million Euro aus Überschüssen auf dem Projektkonto zum Park 45 ergebe sich aber ein Haushaltsplus in Höhe von 748 000 Euro. Investieren werde man 2016 besonders stark in die Kläranlage (wir berichteten).

Zum Flüchtlingszufluss gen Eppertshausen tat Helfmann kund: „Ich denke, dass auch der Johannishof belegt wird.“ Bis zu 350 Flüchtlinge könnten es bis Jahresende werden, die Eppertshausen beherbergen müsse. Er verrate kein Geheimnis, dass die Gemeinde mit dem Eigentümer des Logistikstandorts im Gewerbegebiet über eine Vermietung rede, so dass eine Vermietung an den Landkreis mit Blick auf eine Notunterkunft nicht mehr Thema werden könne. Involviert sei dabei auch der Gewerbeverein.

Im zweiten Teil des Empfangs widmete Gastreferent Schäfer seine Redezeit den „Finanzbeziehungen zwischen Deutschland, dem Land Hessen und Eppertshausen“. Er unternahm dabei nicht nur einen Streifzug durch den Kommunalen Finanzausgleich. Er machte auch einen Exkurs in die größten Herausforderungen für die Staatskassen in den kommenden Jahrzehnten: Die demografische Entwicklung erschwere das Umverteilungssystem gerade in der staatlichen Rentenversicherung. Bis 2050 müsse man sich wohl mit einer Absenkung des Niveaus auf 50 Prozent des letzten Nettoeinkommens anfreunden. Derzeit sind es rund 60 Prozent. Die Staatsverschuldung müsse durch die Schuldenbremse – und einhergehend durch die oft gescholtene „Schwarze Null“ – dringend dauerhaft gestoppt und nach und nach sogar abgetragen werden.

Das Wirken des Länderfinanzausgleiches stellte Schäfer grundsätzlich in Frage, da es falsche Anreize schaffe. Nur Bayern habe es bisher überhaupt geschafft, vom Nehmer- zum Geberland zu werden. Bei Nordrhein-Westfalen sei das in die verkehrte Richtung passiert. Für den Kirchenchor St. Valentin bedeutete der Abend unterdessen nicht nur einen in zwei Teile gesplitteten Auftritt mehr im Erfahrungsschatz, sondern auch eine Verbesserung der eigenen Kassenlage: Helfmann teilte mit, die Sparkasse Dieburg überweise dem Chor in Kürze eine Spende in Höhe von 250 Euro. (jd)

Quelle: op-online.de

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