Rücktritt nach fünf Wochen

Klare und übereinstimmende Reaktionen: Michael Schmidt gibt auf

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Auf seiner Facebook-Seite hat Michael Schmidt diesen Text (oben) kommentiert.

Groß-Zimmern - Viel Wirbel gab es in den letzten Tagen um Michael Schmidt, seit Juni neues Mitglied im Gemeindevorstand. Von Gudrun Fritsch 

Nach Vorwürfen wegen seiner antisemitischen Beiträge in öffentlichen Foren ist er zur Erleichterung aller Politiker im Rathaus am Donnerstag vom Amt des ehrenamtlichen Beigeordneten zurückgetreten. Michael Schmidt ist Mitglied der neuen Zimmerner Liste (ZiLi) um Janek Gola, die seit Juni drei Sitze in der Gemeindevertretung hat. Er wurde nicht direkt als Listenkandidat gewählt, aber von der Fraktion als ehrenamtlicher Beigeordneter vorgeschlagen. In kurzem Schreiben begründet Schmidt: „Durch die jüngste Veröffentlichung in der Presse teile ich Ihnen mit sofortiger Wirkung meinen Rücktritt als ehrenamtlicher Beigeordneter der Gemeinde Groß-Zimmern mit. Ich möchte vermeiden, eine Belastung für das Ehrenamt darzustellen.“

Was war geschehen: In lockerer Folge stellt der Lokal-Anzeiger die neuen Gemeindevertreter vor. Beim Porträt von Marina Gola-Richter (ZiLi) sagte sie über sich selbst: „Wir sind nicht rechts.“ Diese Aussage veranlasste Jürgen Günster (FDP) dazu, einen Leserbrief zu schreiben. Darin monierte er nicht nur, dass der ZiLi-Vorsitzende Gola bis August 2015 Mitglied der AfD war, sondern auch die Aktivitäten Schmidts, der in Facebook mit Datum vom 1. Juni einen Artikel übernommen hat (aus „Der Volksbote – Deutsches Netz“), in dem angezweifelt wird, ob tatsächlich sechs Millionen Juden während des Dritten Reichs umgebracht worden sind, und dazu als persönliche Bemerkung schreibt: „Wir sollten endlich die Wahrheit erfahren….“. Ähnliche Beiträge rechten Gedankenguts folgten. Günster fragte, ob man mit einer derartigen Einstellung Ehrenamtlicher Beigeordneter bleiben könne. „Für mich ist klar, dass ich von einem solchen Mitglied des Gemeindevorstands nicht mitregiert werden möchte. Herr Schmidt: Treten Sie zurück! Tun Sie sich und uns den Gefallen. Sie sind untragbar mit diesen Äußerungen und Ihrer Einstellung zur Demokratie“, schloss Günster und wies darauf hin, dass „weitere Äußerungen dieser Art, die mich an die Terminologie aus unseligen Zeiten erinnern“ dokumentiert sind.

Zum Schluss der Parlamentssitzung am Dienstag stellte der FDP-Fraktionsvorsitzende Kurt Werdecker die Frage, wie man im Gemeindevorstand gedenke, mit der Holocaust-Verharmlosung des neuen Kollegen Schmidt umzugehen. Bürgermeister Achim Grimm entgegnete, dass auch ihm die „gelinde ausgedrückt unanständigen“ Zitate bekannt seien und dass er die Kommunalaufsicht bitten werde, zu diesem Fall Stellung zu nehmen.

Wer hat's gesagt? Das große Zitate-Quiz

Nachdem in den Folgetagen weitere Presseberichte für Aufsehen gesorgt und sogar Rundfunk und Fernsehen das Thema aufgegriffen hatten, entschloss sich Schmidt zum sofortigen Rücktritt. Schmidt selber war in den letzten Tagen nicht erreichbar. Gestern erhielt die Redaktion auf Nachfrage eine kurze Stellungnahme: „In einem Gespräch zwischen Michael Schmidt, dem Vorstand und der Fraktion der ZiLi wurde festgestellt, dass es sich bei den von Schmidt gemachten Äußerungen rein um die persönliche Sichtweise von Schmidt handelt. Es wurden zu keiner Zeit Informationen darüber an die Mitglieder der ZiLi gegeben, noch stellen diese deren Meinung dar. Des Weiteren ist Schmidt ab dem 14. Juli kein Mitglied der ZiLi mehr.“ Ob man dem Glauben mag sei dahingestellt, denn einige hatten gleich nach den ersten Anschuldigungen Beiträge von ZiLi-Mitgliedern in Facebook entdeckt („Das werden wir aussitzen“), die anderes befürchten ließen.

Aber zunächst sind die Politiker aller Fraktionen in Groß-Zimmern froh über diese zügige Lösung.

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