ARThaus in Münster

Kuh vom Eis oder Augenwischerei?

Altheim - Eröffnet ein Erbpachtvertrag Perspektiven für das Kulturpojekt ARThaus in Altheim? Die CDU, bisher eher einem Verkauf der sanierungsbedürftigen Kommunalimmobilie zugeneigt, favorisiert nun eine solche Lösung. „Augenwischerei“, meint die SPD. Von Klaus Holdefehr 

Das ARThaus ist das alte Altheimer Rathaus, ein historisches Gebäude an prominentem Standort, besonders für die Altheimer ein Symbol ihres bürgerlichen Gemeinwesens. Es stand viele Jahre leer, es wurde nichts investiert und die Bausubstanz wurde dadurch nicht besser. Für eine neue Nutzung mit langfristiger Perspektive muss das denkmalgeschützte Haus saniert werden. Die Kostenschätzungen bewegen sich zwischen 360.000 und 500.000 Euro.

Aus dem Leader+-Programm der Europäischen Union hätte das Projekt mit 200.000 Euro gefördert werden können – allerdings verbunden mit einer Zweckbindung auf zwölf Jahre, wie die CDU jetzt noch einmal klar stellt. Die Kommune hätte den Restbetrag für die Sanierung aufbringen müssen. Wegen mangelnder Information über das Nutzungskonzept und der Unwägbarkeiten einer Sanierung in öffentlicher Hand hat die CDU diesen Weg abgelehnt – in einer denkwürdigen Sitzung der Gemeindevertretung in November 2015 bei Stimmengleichheit. Mit dem gleichen Ergebnis scheiterte aber auch die CDU mit ihrem Versuch, den Gemeindevorstand vorrangig auf einen Verkauf festzulegen. Nun stehen im Haushalt 2016 nur Mittel für die so oder so gebotene Sanierung des undichten Dachs.

„Schon im vergangenen Jahr hat die CDU in ihrem Katalog neben dem Verkauf einen Erbpachtvertrag vorgeschlagen“, weiß Bernd Fritsch, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Wir halten das nicht für einen gangbaren Weg, weil damit dem Verein nicht nur alle Risiken, sondern auch nicht zu bewältigende finanzielle Belastungen für die Sanierung aufgebürdet würden. Dass die CDU jetzt das Thema Erbpacht wieder aufleben lässt, ist nichts als Augenwischerei vor der Kommunalwahl.“

Der Verein könnte als Rechtskörperschaft Leader+-Mittel beantragen, „wir würden allerdings maximal 50 Prozent von dem erhalten, die der Gemeinde vergangenes Jahr avisiert wurde“, sagt Roger Rigorth vom Kunstverein ARThaus. Dazu kämen allerdings noch, so die CDU, Mittel aus der Vereinsförderung, maximal 20 Prozent der investiven Kosten. „Das würde bedeuten, dass der Verein um die 200.000 Euro an Sanierungskosten aus eigener Kraft stemmen müsste. Das ist völlig illusorisch“, meint Jan Stemme von der Alma. „Wir haben den Kunstverein ja nur geschaffen, damit wir eine Rechtskörperschaft haben, die mit der Gemeinde Verträge abschließen kann“ sagt Rigorth. „Als Verein können wir eine Sanierung nicht leisten. Wenn die aktuelle Stellungnahme der CDU allerdings als Gesprächsangebot an uns zu versehen ist, begrüßen wir das sehr.“

Quelle: op-online.de

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