Zu wenig Infos zum Altheimer ARThaus

ARThaus: CDU fordert Transparenz

Münster - Einem Antrag des Bürgermeisters, dem neugegründeten Verein ARThaus das ehemalige Rathaus Altheim für zwölf Jahre zur Verfügung zu stellen, verweigerte sich die CDU-Fraktion, weshalb es bei einer Pattsituation zur Ablehnung kam.

Nun bezieht die Union, die während der Sitzung keine Unterbrechung für eine Darstellung von Vereinsvertretern zuließ, Stellung zu ihrem Verhalten. „Ein in Aussicht gestellter Förderbetrag aus dem LEADER-Programm führt offensichtlich zu einer Nutzungsbindung von zwölf Jahren. Zu welchen Vereinbarungen das Haus dann an den Verein überlassen werden soll, konnten die Gemeindevertreter nur lückenhaft in den Beratungen erfahren“, heißt es aus dem CDU-Gemeindeverband. Ein konkreter Vertragsentwurf über die Nutzung sei nicht vorgelegt worden. Bei einer solch langen Bindung müsse jeder Gemeindevertreter wissen, welche Rechte und Pflichten für die Vertragsparteien vereinbart werden sollen und was das die Gemeinde koste. Eine Entscheidung könne daher nur bei Vorliegen eines entsprechenden Vertragsentwurfes getroffen werden.

Lesen Sie dazu auch:

Weiter Hängepartie ums ARThaus in Münster

ARThaus steht kurz vor dem Aus

„Genauso war beantragt, die baulichen Erhaltungsmaßnahmen am Rathaus gemäß der LEADER-Förderung umzusetzen und die Finanzierung durch die Gemeinde zu tragen. Über die Art der vorgesehenen baulichen Maßnahmen wurde weder in den Ausschüssen noch der Gemeindevertretung von der Verwaltung informiert“, rechtfertigt sich die Union. In der Vergangenheit seien von Verwaltung und Bürgermeister unterschiedliche Summen hinsichtlich der Erhaltung des Gebäudes genannt: „Die bisher geschätzten Beträge lagen zwischen 300.000 und 460.000 Euro, eine genaue Kostenermittlung mit der Aufstellung der Maßnahmen wurde den Gemeindevertretern bisher vorenthalten.“

Die Kunst des Ikebana - Ideen der japanischen Floristik

Bei diesem Informationsstand hätten die Mitglieder der CDU-Fraktion den Antrag zur Konzeption und Nutzung des ehemaligen Rathauses für nicht entscheidungsreif gehalten und ihn abgelehnt. Zuletzt sei im Rathaus mit der Erhaltung des Dachreiters in das Haus investiert worden. Im Haushalt der Gemeinde seien für die Dachsanierung des ARThauses 40.000 Euro bereitgestellt worden. Weshalb diese Erhaltungsmaßnahme bis heute nicht durchgeführt wurde, sei nicht nachvollziehbar.

„Eine abschließende Bewertung hinsichtlich der Überlassung des Hauses kann bei dieser Ausgangslage derzeit nicht stattfinden, vor allem, wenn man berücksichtigt, inwieweit sich die Überlassung mit den Vereinsförderrichtlinien vereinbaren lässt“, so CDU-Fraktionschefin Erna Roßkopf.

tm

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © Archiv: Hiss

Kommentare