Infoveranstaltung zum Haushalt zurückhaltend besucht

Hallenbad als dicker Posten

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Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, schilderte in seinem Referat die vielfältigen pflichtmäßigen und freiwilligen Aufgaben hessischer Kommunen.

Münster - Mehr als 80 Millionen Euro ist die Gemeinde wert: eine unter den vielen Zahlen, die sich am Samstagvormittag im Sitzungssaal des Rathauses am besten einprägte. Von Jens Dörr

In vier Referaten erfuhren die Zuhörer viel Konkretes über die finanzielle Lage der hessischen Kommunen insgesamt und die von Münster im Besonderen. Der Zuspruch fiel bei der Vormittagsveranstaltung mit handgezählten 24 Frauen und Männern zwar zurückhaltend aus; für die, die gekommen waren, lohnte sich die informative Runde aber. Sie wurde von Bürgermeister Gerald Frank eingeläutet, der zunächst grundsätzlich darauf aufmerksam machte, dass „der Kommunalpolitik in vielerlei Hinsicht die Hände gebunden“ seien. Die Liste des politisch Angestrebte sei lang, vieles könne „mangels finanzieller Masse“ jedoch nicht umgesetzt werden.

Das stützte im Wesentlichen Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, in seinen Ausführungen. Schelzke kennt die Herausforderungen hessischer Städte und Gemeinden auch aus eigener Basisanschauung – er war einmal Bürgermeister von Mühlheim bei Offenbach. In seinem Vortrag hatte er es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht zu schildern, welche Pflicht- und welche freiwilligen Leistungen eine hessische Kommune zu erbringen habe. Wobei er ganz mit den oft auch von Gerald Frank gebrauchten Worten davon sprach: Der „Unterschied zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen“ sei im Grunde widersinnig, weil „nicht mehr viel für eine lebenswerte Gemeinde übrig bliebe, wenn nur die Pflichtleistungen übernommen würden“. Neben der Bereitstellung der Verwaltung, der Instandhaltung von Straßen und Friedhöfen sowie der Abwasserentsorgung als Pflichtaufgaben lobte Schelzke Münster etwa dafür, noch mehrere Freizeitzentren – auch in Altheim -– zu pflegen und ein Hallenbad anzubieten. Obgleich es sich dabei fast immer um eine „defizitäre“ Einrichtung handele. Hier lag Schelzke begrifflich mit Frank auseinander, der im Vorgespräch mit unserer Zeitung seine Abneigung gegen das Wort „Defizit“ in diesem Zusammenhang geäußert hatte und den Ausdruck „Zuschussbetrieb“ für eher gerechtfertigt hält.

Für die Gemeinde sprachen anschließend Reiner Werner sowie Frank Kurz für die Finanzabteilung. Werner offenbarte, dass sich Münsters Haushalt im Jahr 2015 letztlich in Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben befinden werde. Beides laufe jeweils auf einen Betrag in Höhe von 22 Millionen Euro hinaus. Von den 22 Millionen Einnahmen reicht die Gemeinde allein acht Millionen an den Kreis weiter (5,6 Millionen Euro Kreisumlage, 2,5 Millionen Euro Schulumlage) sowie 600.000 Euro an das Land (Gewerbesteuer- sowie Kompensationsumlage). Großer eigener Finanzierungsbedarf herrscht in Münster wie allerorten bei der Kinderbetreuung: Hier zahlt die Gemeinde unter dem Strich 1,9 Millionen Euro drauf. Zahlungen der Eltern und Zuschüsse finanzieren nur etwa ein Drittel der Kosten für die eigenen Einrichtungen (Personal- und Sachkosten) sowie Zuschüsse für Kitas anderer Träger.

Bürgermeister und Landräte aus der Region

Frank Kurz schilderte in der Erhebung zu Münsters Gesamtwert, dass sich die eingangs erwähnten mehr als 80 Millionen Euro fast ausschließlich – wie ebenfalls allerorten üblich – auf Anlagevermögen beziehen. Flüssige Mittel stehen auf der Aktivseite fast keine. Auf der Passivseite der Bilanz macht das Eigenkapital den Löwenanteil aus, gefolgt von Verbindlichkeiten, Sonderposten und Rückstellungen. Da Anlagevermögen, meist Gebäude und Fahrzeuge, ohne Instandhaltung an Wert verlieren, würden der Großteil der 80 Millionen Euro des Werts Münster in den kommenden 50 Jahren auf Null schrumpfen, sofern man nicht investiere, stellte Kurz heraus.

Zum Ende der Veranstaltung kündigte Gioia Meier aus der Bauabteilung des Rathauses an, wo Münster 2016 in erster Linie investieren werde. Das Hallenbad wird im kommenden Jahr sowie 2017 zusammen fast 400.000 Euro in Beschlag nehmen. Jeweils 450.000 Euro müssen für die Brandschutzmaßnahmen am Altheimer Gustav-Schoelzke-Haus sowie in Münsters Storchenschulhaus in die Hand genommen werden. In die Kulturhalle wird 2016 und 2017 ebenfalls wieder Geld für Investitionen – für den Betrieb ohnehin – gesteckt: 100.000 Euro werden für die Fassade sowie die Feuerwehr-Umfahrung benötigt.

Quelle: op-online.de

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