Minus von 30.000 Euro

Etatentwurf „fast“ ausgeglichen

Münster - Die Gemeinde könnte im kommenden Jahr aufgrund von Sondereffekten aller Voraussicht nach einen fast ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Von Jens Dörr

Das geht aus dem Entwurf zum Haushalt 2016 hervor, den Bürgermeister Gerald Frank (SPD) am Montagabend in der Gemeindevertreter-Sitzung vorstellte. Der Haushalt wird in den kommenden Wochen in den politischen Ausschüssen Münsters weiter beraten. Sofern sich auf der Einnahmen- oder Ausgabenseite nicht massive Änderungen ergeben, wird Münster 2016 in etwa so viel Geld einnehmen wie ausgeben. Im Ordentlichen Ergebnis steht den Verwaltungsberechnungen zufolge zwar ein Minus in Höhe von 502.170 Euro; im Außerordentlichen Ergebnis steht allerdings ein Plus von 472.000 Euro, das größtenteils auch Buchgewinnen bei Grundstücksverkäufen resultiert. Im Saldo folgt im Entwurf daraus ein Jahresergebnis in Höhe von minus 30.170 Euro.

Münsters Rathaus kalkuliert damit, dass die ordentlichen Erträge 2016 gegenüber dem aktuellen Jahr um 631.118 Euro steigen und dann insgesamt 22,38 Millionen Euro betragen werden. Im Vergleich mit 2014 hätte man sogar knapp 2,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Insbesondere höhere Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichs-Gesetz in Höhe von 433.914 Euro führen zur Verbesserung. Mehr Geld dürfte Münster auch aus der Einkommenssteuer einnehmen. Der Anteil, den die Gemeinde erhält, soll auf 7,79 Millionen Euro steigen, was ein Plus von 278.757 Euro bedeuten würde. Die Gewerbesteuer soll hingegen um ein Zehntel zurückgehen und macht im kommenden Jahr voraussichtlich noch genau zwei Millionen Euro an Münsters Erträgen aus. Die Grundsteuer B (1,58 Millionen Euro) sowie öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (2,77 – hier nimmt Münster den Großteil in der Abwasserbeseitigung ein) sind weitere große Batzen auf der Ertragsseite.

Auf der anderen Seite will Münster im kommenden Jahr 22,88 Millionen Euro ausgeben, 240.912 Euro mehr als in diesem Jahr. Vor allem höhere Personalaufwendungen, etwa für die Kita-Erzieherinnen, sind für den Anstieg verantwortlich. Steueraufwendungen und gesetzliche Umlagen machen mit fast neun Millionen Euro indes den Löwenanteil beim finanziellen Aufwand Münsters aus. Kreis- und Schulumlage fressen zusammen beispielsweise die kompletten Einnahmen aus der Einkommenssteuer auf.

Frank bezeichnete den Entwurf 2016 als „Schritt Richtung 2017“, wenn Münster nach den 752.376 Euro Miesen in diesem Jahr und dem kleinen Minus im nächsten wieder ein positives Ergebnis erzielen will. Das soll dann 341.427 Euro betragen und 2018 und 2019 weiter steigen. Das Zahlenwerk ist dabei natürlich nicht vor aktuellen Entwicklungen gefeit: Besonders bei den Ausgaben für Baumaßnahmen sind in den nächsten Jahren diverse Entwicklungen nach oben oder unten möglich. Allein für die energetische Sanierung der Kita im Rüssel sind für 2016 und 2017 zusammen 1,2 Millionen Euro veranschlagt. Hier fürchtet beispielsweise die CDU, dass noch mehr auf die Gemeinde zukommen könnte. Auf der anderen Seite geht der Haushaltsentwurf bisher noch davon aus, dass Münster für das Altheimer Rathaus (ARThaus) bis 2017 selbst die kompletten Sanierungskosten in Höhe von 360.000 Euro tragen muss. Im Falle der Annahme des LEADER-Zuschusses in Höhe von 200.000 Euro würde sich das reduzieren, im Falle eines Verkaufs der Immobilie fiele die Aufwendung noch geringer aus.

Bilder: Kerbumzug in Münster

Quelle: op-online.de

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