Kita „Im Rüssel“

Kredit oder Umschichtung?

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Auf der Versammlung der Gemeindevertreter lenkt die CDU ein: Die Kita „Im Rüssel“ kann erweitert werden. Der Anbau (rechts im Bild) in einer Planzeichnung des beauftragten Büros. Das Bild in der Großansicht.

Münster - Auf der Versammlung der Gemeindevertreter lenkt die CDU ein: Die Kita „Im Rüssel“ kann erweitert werden.

57 Kita-Plätze für Ü-3-Kinder müssen in Münster voraussichtlich zum Beginn des neuen Kita-Jahres im September bereit gestellt werden. 25 Plätze wird ein Anbau an die Kita „Im Rüssel“ bieten, dessen Errichtung nun von der Gemeindevertretung einstimmig beschlossen wurde. Vor einem Monat war der Gemeindevorstand mit dem Versuch, einen nahezu identischen Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung zu heben, am Veto der CDU gescheitert.

Selbst wenn die CDU am Montagabend wieder Nein gesagt hätte, wären die Befürworter der Kita-Erweiterung diesmal in der Überzahl gewesen, denn die Mehrheitsverhältnisse in Münster sind kompliziert geworden und hängen auch von der aktuellen Ausbreitung grippaler Infekte in den jeweiligen Fraktionen ab. Mit 16 anwesenden Gemeindevertretern hätten SPD und Alma auch ohne die inzwischen fraktionslose Hülya Lehr gegen 15 Vertreter der CDU – nominal sind es 18 – obsiegt.

Sondersitzung zum Thema Kinderbetreuung

Aber in der eigens und ausschließlich zum Thema Kinderbetreuung anberaumten Sondersitzung kam es anders, wobei man vor allem darauf gespannt sein durfte, ob und gegebenenfalls wie die CDU ihr Einlenken begründen würde. Schon nach den Berichten aus einer gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanz- sowie des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt war klar, dass es diesmal einen großen Konsens geben würde.

Es blieb Aufgabe der CDU-Fraktionsvorsitzenden Erna Roßkopf, die zustimmende Haltung der CDU zu erklären. Dabei war ihr wichtig, noch einmal gegen das „Boykott-Image“ anzugehen, dass ihrer Fraktion nach ihrem Abstimmungsverhalten vor einem Monat zugerechnet worden ist. Man habe mit der Weigerung, den Punkt auf die Tagesordnung zu heben, eine Lösung noch nicht einmal verzögert, denn ohne Haushaltsgenehmigung hätten zu diesem Zeitpunkt ohnehin noch keine Planungsaufträge vergeben werden können.

Die CDU habe bereits Anfang Februar zum Thema Fragen gestellt, die bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 9. Februar nicht beantwortet worden seien. Deshalb habe man sich angesichts fortbestehenden Klärungsbedarfs gegen eine Behandlung des Punktes ausgesprochen. Inzwischen habe man diese Fragen in einem Schreiben an Bürgermeister Gerald Frank formuliert, inzwischen seien diese auch beantwortet.

Größter Knackpunkt sei die von den anderen Fraktionen schnell anvisierte Finanzierung gewesen. 100.000 Euro stehen im Haushalt, auf 300.000 Euro ist der Anbau kalkuliert, die fehlenden 200.000 Euro sollen durch einen Kredit aufgebracht werden. Roßkopf ließ keinen Zweifel daran, dass ihre Fraktion noch immer gegen diese Kreditaufnahme ist, und favorisierte stattdessen Umschichtungen im Haushalt. Die Tatsache, dass nun aber vor den 200.000 Euro ein „maximal“ steht, was auch anderen Finanzierungsmodellen eine Chance gibt, hat der CDU anscheinend die Tür zur Zustimmung geöffnet. Die zugehörigen Ansätze im Investitionsplan und Haushaltssicherungskonzept wurden ebenfalls einstimmig entsprechend geändert.

Für die SPD nahm Angelika Dahms den Disput zum Anlass, einen Kita-Entwicklungsplan mit regelmäßiger Fortschreibung anzumahnen, denn ganz so überraschend sei der Mangel von 59 Kita-Plätzen ja sowieso nicht gewesen. In einer persönlichen Erklärung beschäftigte sich der Alma-Fraktionsvorsitzende Gerhard Bonifer-Dörr mit der Funktion des Ältestenrats, in dem mit der CDU vor Monatsfrist eigentlich vereinbart worden sei, den Punkt schon auf die Tagesordnung zu nehmen. Parlamentsvorsteher Günther Willmann regte an, dieses Gremium künftig nicht erst eine halbe Stunde vor der Sitzung der Gemeindevertretung zusammenzurufen.

Während der CDU 300.000 Euro für 25 Plätze recht teuer erscheinen, ist im Kreis-, Landes- und Bundesdurchschnitt ein Satz von 12.000 Euro pro Platz eher ein Schnäppchen. Für das Geld sollen nach Plänen aus dem Büro Happel zwei große Räume an die kommunale Kita angefügt werden. Vermutlich wird es allerdings nicht mehr gelingen, diesen Anbau bereits zu Beginn des neuen Kita-Jahres fertig zu stellen.

sr

Quelle: op-online.de

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