ALMA wirft Union Heuchelei vor

Knappheit der Kita-Plätze sei absehbar gewesen

Münster - Bis zu den Kommunalwahlen am 6. März 2016 ist es noch lange hin, doch werfen sie jetzt schon Schatten voraus. Solche jedenfalls glaubt die Alternative Liste Münster und Altheim (ALMA) im neuen Informationsblatt des CDU-Gemeindeverbandes Münster ausgemacht zu haben.

Es geht um die Erweiterung der Kindertagesstätte im Rüssel und fehlende Kindergartenplätze.

„Unser Münster - Starke Heimat“ heißt die Unionsbroschüre, deren Aufmacherartikel lautet: „CDU-Fraktion verhindert vorschnelle Kreditaufnahme“. Für Jan Stemme und Gerhard Bonifer-Dörr von der ALMA-Fraktionschef strotze es darin von falschen Darstellungen der Sachverhalte. Sie erklären, fast drei Jahre lang habe die CDU zur absehbaren Knappheit bei den Kita-Plätzen im Ü-3-Bereich geschwiegen. Nach dem Wechsel im Bürgermeisteramt sei dann aber schnell deutlich geworden, dass 56 Plätze fehlten, reale Plätze für reale Kinder, bei weitem nicht nur rechnerisch, wie es im CDU-Artikel heiße.

Knappheit der Kita-Plätze sei absehbar gewesen

Die Unterdeckung bei den Kita-Plätzen sei lange absehbar gewesen, erklärt die ALMA. Und es sei Heuchelei, wenn die CDU formuliere: „Nur wurden im Haushalt 2015, warum auch immer, lediglich 100.000 Euro für bauliche Maßnahmen in Kindertagesstätten bereitgestellt.“

Bonifer-Dörr: „Anscheinend hat es die örtliche CDU verdrängt, dass der Haushaltsentwurf 2015 zum größten Teil noch dem ehemaligen Bürgermeister Walter Blank zuzuordnen ist.“ Bürgermeister Frank werde sich erst im kommenden Haushalt in Gänze einbringen können. Es sei also einzig der Union zu verdanken, dass nicht genügend Geld für Kitaplätze zur Verfügung gestellt worden sei.

Anstatt sich mit dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen zu beschäftigen, hätten die CDU-Vertreter die Gemeindevertretung mehrmals auflaufen lassen, indem sie die Beschäftigung mit diesem Thema ablehnten, kritisieren die Alternativen. Die eigene Vorgehensweise damit zu begründen, dass der Haushalt 2015 noch nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt war, so wie es die CDU tue, sei infam. „Es ging nicht darum, am Folgetag der Sitzung den ersten Spatenstich zu machen. Es ging darum, eine gemeinsame Vorgehensweise zu diskutieren, um alle Planungsschritte für einen Anbau am Kindergarten Im Rüssel schnellstmöglich anlaufen zu lassen“, befindet die ALMA. Es hätte noch gereicht, vier Wochen später sei das nun aber nicht mehr der Fall: „Zum September wird es alle benötigten Plätze noch nicht geben können.“

Zur Frage der Finanzierung der Baumaßnahmen in Höhe von 300 000 Euro habe die Gemeindeverwaltung schon zur ersten Ausschussberatungfestgestellt, dass im Haushalt 2015 ein Verschieben von Geldern in der erforderlichen Größenordnung realistisch nicht möglich sei.

Stemme erklärt: „Der schließlich gefundene Kompromiss, eine mögliche Kreditaufnahme zu deckeln und zu schauen, ob es doch noch Möglichkeiten interner Umbuchungen gibt, war keine Idee der CDU, sondern wurde von der ALMA-Fraktion in den Parlamentsberatungen formuliert.“

(tm)

Quelle: op-online.de

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