Haushalt 2016 mit wenigen Änderungen verabschiedet

Kulturangebot bleibt unangetastet

+
Schauspielerin Susanne Pätzold bezog die rund 170 Zuschauer ihrer Show „Schöner Scheitern“ , die sie zusammen mit Axel Strohmeyer und Franco Melis in der Kulturhalle zelebrierte, mit ein.

Münster - Die Gemeindevertreter haben in ihrer letzten Sitzung des Jahres noch einmal kräftig Nägel mit Köpfen gemacht: Bei der dreieinhalbstündigen Veranstaltung am Montagabend im Rathaus verabschiedeten sie vor rund 50 Zuhörern im Publikum auch den Gemeindehaushalt 2016. Von Jens Dörr 

Gegenüber dem vor wenigen Wochen von Bürgermeister Gerald Frank vorgestellten Entwurf gab es trotz einiger Anträge nur wenige Änderungen. Auch das Budget fürs Kulturprogramm blieb unangetastet. Auf dessen Kürzung hatte es die CDU abgesehen. Die Christdemokraten, die am Montag mit 17 Abgeordneten im Saal waren und gegenüber der „Koalition“ aus SPD, ALMA und Fraktionslosen (zusammen 18) damit stets mit einer Stimme in der Unterzahl waren, brachten die meisten Änderungsanträge ein, über die in einer langen Rede auch die Fraktionsvorsitzende Erna Roßkopf referierte. Für Unmut bei den beiden anderen Hauptrednern, Klaus Bulang (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD) und Gerhard Bonifer-Dörr (Fraktionsvorsitzender der ALMA), sorgte dabei, dass ein Teil der Anträge trotz potenziell wochenlanger Vorlaufzeit erst am Sitzungstag um 9.30 Uhr zugestellt wurde. „Wann sollen wir darüber denn beraten?“, fragte sich zehn Stunden später nicht nur Bulang.

Die CDU also wollte vor den drei Abstimmungen über das Investitionsprogramm, die Haushaltssatzung und das zugehörige Sicherungskonzept unter anderem ran an das in ihren Augen zu hohe Budget des freiwilligen Bereichs „Kultur- und Heimatpflege“. Dies habe sich in den vergangenen beiden Jahren auf 135 000 Euro mehr als verdoppelt. „Das Defizit in diesem Bereich ist nicht mit dem Haushaltssicherungskonzept vereinbar“, sagte Roßkopf. Der Posten für das Kulturprogramm mit Events in der Kulturhalle, das von der Gemeinde, Sponsoren und den Eintrittsgelder bezahlt wird, solle spätestens ab 2017 auf 35.000 Euro begrenzt werden. Im Gegenzug solle die Vereinsförderung von jetzt 35.000 Euro auf 50.000 Euro steigen. SPD-Bürgermeister Gerald Frank („2016 steht, wir verhandeln gerade mit Künstlern für 2017, soll ich die Verträge wieder auflösen?“) und Bonifer-Dörr („Wie genau soll das funktionieren? Nach dem Gießkannen-Prinzip? Oder ist es nur ein Schaufensterantrag?“) mochten dem wenig abgewinnen.

Der Antrag scheiterte ebenso wie jener auf Verschiebung der Mittel zur Neugestaltung des Rathaus-Platzes. Dafür sind allein im Haushalt des kommenden Jahres 250.000 Euro vorgesehen. Die gleiche Summe soll auch 2017 noch einmal ausgegeben werden. Roßkopfs Urteil: „Ein Luxus, der für die Geschäfte dort keinen Vorteil bringt.“ Die CDU sehe diese Mittel besser in den anstehenden Straßensanierungen im Mäusberg-Quartier und in der Darmstädter Straße angelegt.

Angenommen wurde hingegen ein CDU-Antrag, bei der interkommunalen Zusammenarbeit eine eben solche im Bereich IT im Rathaus auszuloten. Dies könne womöglich Kosten – etwa bei einer größeren Abnahme von Lizenzen – sparen. Die SPD setzte sich mit einem früheren Antrag durch, im Haushalt 2016 einen Betrag in Höhe von 25.000 Euro für die Planung eines Rad- und Fußwegs entlang der Munastraße zwischen Münster und seinem Ortsteil Breitefeld einzustellen.

Im Saldo brachten die Anträge, das Vorziehen und Verschieben von Maßnahmen und das Abplanen des auf CDU-Drängen nicht abgerufenen 200.000-Euro-Zuschusses für das Altheimer Rathaus und die dort 2016 stattfindende Dachsanierung letztlich nur Änderungen des Haushalts im niedrigen sechsstelligen Eurobereich. So stieg das von der Verwaltung berechnete Ordentliche Ergebnis nun auf ein Minus von mehr als 600.000 Euro (bisher rund 500.000) an. Dies soll durch eine höhere Kreditaufnahme ausgeglichen werden. Münster wird im kommenden Jahr rund 23 Millionen Euro ausgeben. Vor den Haushaltsreden hatten die Gemeindevertreter am Montag einige weitere Punkte abgearbeitet, teils in die Ausschüsse verschoben, teils endgültig beschlossen. So genehmigten sie dem SV Münster, der aus seinem Tennen- einen Kunstrasenplatz machen will, ohne Gegenstimme einen Zuschuss von maximal 110.000 Euro.

Quelle: op-online.de

Mehr zum Thema

Kommentare