CDU scheitert mit Eilantrag

„Nicht dringlich“: Gewerbemeile

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Bild von der Gewerbemeile 2013.

Münster - Zu elf öffentlichen Tagesordnungspunkten der Gemeindevertretersitzung kam am Montagabend nicht nur ein nichtöffentlich zu behandelnder Punkt, sondern zusätzlich auch noch zwei Dringlichkeitsanträge auf den Parlamentstisch. Von Thomas Meier 

Der CDU lag die Gewerbemeile mit Eppertshausen am Herzen, die Alternative Liste für Münster und Altheim der Streik der Erzieherinnen. Beide Anträge fanden keine nötige Zweidrittelmehrheit. Vor allem die unerwartete, einseitige Aufkündigung des erfolgreichen Gemeinschaftsprojektes Gewerbemeile durch die Kommune Münster war es, die am Abend großen Gesprächsbedarf einnahm. Für die CDU begründete Fraktionsvorsitzende Erna Roßkopf die Dringlichkeit. Im Beschlussvorschlag der Union heißt es: „Die Gemeindevertretung beschließt, die Gewerbemeile 2016 in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eppertshausen durchzuführen.“ Bürgermeister Gerald Frank bezog später bei seinen Mitteilungen eingehend Stellung. Die Mitglieder der CDU-Fraktion seien mit der Pressemitteilung des Bürgermeisters über die Entscheidung des Gemeindevorstandes zur Gewerbemeile 2016 regelrecht überrascht worden, sagte Roßkopf. Die CDU könne nicht nachvollziehen, dass sich die Kommune am Gemeinschaftsprojekt nicht mehr beteiligen solle.

Vor Jahren hätte die Gemeindevertretung die Ausrichtung der Meile beschlossen. Nach der ersten erfolgreichen Veranstaltung 2010 seien die Erfahrungen diskutiert und für 2013 eine weitere Gewerbeausstellung beschlossen worden. Auch diese Veranstaltung sei wieder ein Erfolg gewesen und viele Aussteller sowie große Teile der Bevölkerung rechneten daher schon mit einer Neuauflage 2016. „Dieses Gemeinschaftsunternehmen ist ein deutliches Zeichen für interkommunale Zusammenarbeit und wurde hessenweit als beispielhaft kommentiert sowie auch gelobt“, sagte Roßkopf. Die Veranstaltung habe sich auf das Image der Gemeinden positiv ausgewirkt. Klar sei sie auch ein Kostenfaktor, aber als Gemeinschaftsveranstaltung lasse sie sich aus Sicht der CDU schultern. Die Kosten blieben für die Gemeinden im überschaubaren Rahmen.

Der Dringlichkeitsantrag der Union fand mit 17 Ja-Stimmen gegen 15 Nein und einer Enthaltung nicht die erforderliche Mehrheit. Bürgermeister Frank sagte, das Thema der Absage sei lange diskutiert worden, so auch in der Sport- und Kulturkommission, da die Gewerbemeile auch „eher als ein Event gesehen“ worden sei. Mehrere Gespräche habe es mit Eppertshausen zur neuerlichen Umsetzung und zu Kosteneinsparungen gegeben, so der Münsterer Bürgermeister. „Was uns am stärksten drückt, sind die Personalkosten“, die Hauptorganisationslast liege bei Münster, so der Verwaltungschef. 2013 hätten die Personalkosten allein für Münsters Teil der Gewerbeschau bei 40 000 Euro gelegen. Und an anderer Stelle hätte die „Manpower“ dann gefehlt. Das neue Kulturprogramm für Münster sei vorletztes Jahr angelaufen, das habe er nun fortzuführen, kam Frank auf Entschlüsse seines CDU-Vorgängers im Amt zu sprechen. Da aber für die neuen Aufgaben das gleiche Personal zuständig sei, das auch die Meile managte, habe man ein monetäres Problem.

Ansturm auf Gewerbemeile

Für 2015 seien die Kosten für eine Vorbereitung der Gewerbemeile in 2016 im Haushalt nicht mehr unterzubringen, sagte Frank. Der Beschluss im Gemeindevorstand zur Absage sei im März einstimmig, „mit der CDU“ erfolgt. Am 14. März habe er Eppertshausens Bürgermeister Carsten Helfmann informiert. Der Druck seitens der Kommunalaufsicht auf Münster, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, sei groß. Auch die kommunalen Erzieherinnen wollten nun mehr Geld, und die Haushaltskonsolidierung sei ja auch der Union wichtig. Über eine Gewerbemeile 2017 oder 2018 könne man nachdenken, meinte Münsters Bürgermeister, allerdings seien dazu „unkodierte Zahlen“ nötig. Er habe keine belastbaren Fakten, inwieweit die beiden Gewerbemeilen den beteiligten Unternehmen auch wirtschaftliche Erfolge beschert hätten. Mit dem Gewerbeverein gedenke er, neue Ideen zu entwickeln.

Quelle: op-online.de

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