Kreis übernimmt nicht alle Kosten

Flüchtlinge: Die Stadt zahlt drauf

Rodgau - Der Kreis Offenbach hat im vergangenen Jahr 146 Flüchtlinge nach Rodgau geschickt, aber nur einen Teil der Unterkunftskosten erstattet. Die Stadt musste rund 100.000 Euro aus eigenen Mitteln aufbringen.

Exakte Zahlen nennt der Magistrat in einer Mitteilung an die Stadtverordnetenversammlung. Demnach wandte die Stadt von März bis Dezember 2014 insgesamt 365.625,49 Euro auf, um die Neuankömmlinge unterzubringen. Die Kreiskasse erstattete aber nur rund 72 Prozent dieser Summe. Der Betrag soll Miete und Nebenkosten sowie die Einrichtung der Wohnräume ausgleichen. Auf einem Teil der Kosten bleibt die Stadt aber zwangsläufig sitzen, weil sie im Computer nur festgelegte Positionen abrechnen kann. Das Abrechnungsformular sieht weder Kautionszahlungen an Vermieter noch Bauhof-Löhne und Aufträge an Fremdfirmen vor. Auch die Lagerbestände an Möbeln und Haushaltsausstattung gehen zu Lasten der Stadt.

Weil der Kreis Offenbach sich nicht mehr in der Lage sieht, alle Flüchtlinge unterzubringen, nutzt er seit März 2014 die gesetzliche Möglichkeit, die Menschen direkt an die Städte und Gemeinden zuzuweisen. 840 Asylbewerber wurden dem Kreis im vergangenen Jahr zugeteilt, 146 von ihnen nahm die Stadt Rodgau auf. Zur Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge erhalten die 21 hessischen Landkreise Geld aus Wiesbaden. Obwohl das Land die Pro-Kopf-Pauschale um 15 Prozent erhöht hat, gibt der Kreis keinen Cent weiter. Die CDU-SPD-Koalition im Kreistag hat beschlossen, das Geld zu behalten. Kreis-Sozialdezernent Carsten Müller (SPD) bezifferte die Kosten des Kreises pro Flüchtling auf 1000 Euro pro Monat. Auch nach der Erhöhung erstatte das Land aber nur 652 Euro. (eh)

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Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

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