Bürgermeisterwahl in Rödermark

Kern wirft Helfmann Irreführung vor

Rödermark - Die wirtschaftliche Entwicklung in Rödermark sei besser als ihr Ruf, sagt Bürgermeister Roland Kern. Energisch widerspricht er den Aussagen des CDU-Kandidaten Carsten Helfmann zur Entwicklung der Gewerbesteuer. Von Ekkehard Wolf

Helfmann verbreite „Falschmeldungen“, kritisiert Kern. Der Bürgermeisterkandidat hält dagegen: Seine Berechnungen stützen sich auf offizielle Daten der Stadt. Die Quelle ist unbestritten: Auf Anfrage der CDU-Fraktion hatte Fachbereichsleiter Arne Breustedt am Freitag einige Angaben zum Gewerbesteueraufkommen und zur Einwohnerzahl genannt. Carsten Helfmann verglich sie bei seiner Kandidatenkür am Abend mit Zahlen der Gemeinde Eppertshausen, deren Bürgermeister er ist. Sein Fazit: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer pro Kopf der Bevölkerung hätten sich in Eppertshausen seit 2006 mehr als verdoppelt, während sie in Rödermark leicht gesunken seien.

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„Diese Äußerungen sind irreführend und falsch“, kontert Roland Kern. Er bezieht sich nicht auf einen zehnjährigen Zeitraum, sondern auf die sieben Jahre seit 2009. Damals waren die Steuereinnahmen durch die Banken- und Wirtschaftskrise auf einen Tiefstand abgesackt. Seither ging es aufwärts. Die Gewerbesteuereinnahmen in Rödermark sind von 2009 bis 2015 kontinuierlich gestiegen, und zwar von 6.183.067 auf 10.247.465 Euro, wie die Stadt berichtet. Dies ergebe einen Pro-Kopf-Betrag von zuletzt 382 Euro. Die Gemeinde Eppertshausen hingegen habe 2015 aus der Gewerbesteuer 1.871.284 Euro erhalten, also 306 Euro pro Einwohner.

Bei Carsten Helfmanns Zahlen kommt Rödermark weniger gut weg: Er nennt Pro-Kopf-Werte von 275 Euro (Rödermark) und knapp 350 Euro (Eppertshausen). Seine Berechnungen beziehen sich aber nicht auf 2015, sondern auf einen Teil des Jahres 2016 (bis zum 30. September). Bürgermeister Kern sieht darin einen methodischen Fehler. Gesicherte Daten gebe es nur für abgelaufene Jahre. Für 2016 könne man noch keine endgültigen Zahlen nennen: Die zuständigen Finanzämter melden die Gewinne der Unternehmen fortlaufend an die Kommunen, die dann die Gewerbesteuerbescheide verschicken.

Kommunen ächzen unter drastisch gestiegenen Sozialausgaben

Als Bürgermeister könne er es nicht zulassen, dass seine Stadt schlechtgeredet werde, betont Roland Kern. Die Konsolidierung der städtischen Finanzen gehe planmäßig voran. Seine Maßnahmen als Kämmerer und die der CDU/AL-Koalition wirkten sich positiv aus. Bis zum Jahresende erwarte er ein Gewerbesteueraufkommen von 10,031 Millionen, also 367 Euro pro Einwohner. Das sei deutlich mehr als 2006 (280 Euro). Die Nachbargemeinde Eppertshausen will laut Helfmann in diesem Jahr 2,8 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen, also 449,50 Euro pro Einwohner. Er wolle nicht ständig die beiden Kommunen miteinander vergleichen, sagt der CDU-Kandidat, gesteht aber ein: „Ich habe damit angefangen.“ (eh)

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Quelle: op-online.de

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