Genossen lehnen Doppelhaushalt ab

AL wirft der SPD Schlingerkurs vor

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Rödermark - Die SPD verweigert nach Ansicht der AL eine konstruktive Auseinandersetzung mit Doppelhaushalt 2015/16, den Bürgermeister Roland Kern am Dienstag, 24.  Februar, im Stadtparlament einbringen will.

Und was sie in Rödermark als Oppositionspartei kritisiere, werde gültige Finanzplanung, wo sie an der Macht sei. Bei der Ablehnung eines Doppelhaushaltes handele es sich keineswegs um ein „rotes“ Prinzip. In Mainhausen setzte SPD-Bürgermeisterin Ruth Disser bei absoluter Mehrheit ihrer Partei einen Doppelhaushalt für 2015/2016 bereits im Dezember durchsetzen. Man erkennt dort neben der Reduzierung von Verwaltungsarbeit den Doppelhaushalt als wirtschaftsförderndes Element für örtliche Unternehmen an, schreibt die AL in einer Presseerklärung und liefert noch einen sozialdemokratischen Doppelhaushalt mit Rödermärker Beteiligung nach.

Den Kreisetat 2015/2016 hat der SPD-Stadtverordnete Norbert Schultheiß, als Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion ein maßgeblicher Entscheidungsträger, mitbeschlossen. „Die SPD hat bereits die Haushalte 2013 und 2014 abgelehnt ohne Verbesserungsvorschläge einzubringen“, wirft die AL den Genossen Flucht vor der Verantwortung vor. „Wir erwarten auch dieses Jahr, dass sich die SPD wie in der Vergangenheit vor der Verantwortung bei der Konsolidierung drückt, indem sie zwar wortgewaltig den Haushalten ihre Zustimmung verweigert, Änderungs- und Verbesserungsvorschläge in Form von Haushaltsanträgen bleibt sie aber schuldig“, resümiert AL-Fraktionsvorsitzender Stefan Gerl.

Quelle: op-online.de

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