Schwarz-Grün zieht Bilanz: seit 2011 stimmt die Richtung

Große Schritte abseits eingelaufener Pfade

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Wer Verantwortung trägt, muss auch weh tun können - sagen CDU und AL. Als ein Beispiel nannten sie die Erhöhung der Kindergartengebühren im Dezember 2012 und im Februar 2014, die zur Konsolidierung des Haushaltes beitragen soll.

Ober-Roden - „Die Koalition endet am Wahlabend." Das sagte Stefan Gerl, der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste, am Donnerstagabend zur Zukunft des schwarz-grünen Bündnisses in Rödermark. Von Michael Löw 

Und die CDU-Vorsitzende Patricia Lips schob nach: „Es wird eine Wahl geben, und dann wird man sehen." Wer aus diesen Äußerungen allerdings schließt, dass CDU und AL nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2016 wieder die erbitterten Gegner vergangener Zeiten werden, liegt höchstwahrscheinlich falsch. Denn zu sehr hatten Politiker beider Parteien zuvor die gemeinsame Arbeit seit dem 17. Juni 2011 gelobt. An diesem sonnigen Nachmittag hatten CDU und AL auf der Bulau den 19-seitigen Koalitionsvertrag besiegelt - begrenzt auf die aktuelle Legislaturperiode.

Schwarz-Grün war damals in Rödermark eine kleine Sensation. „Ich habe vorher vier oder fünf Jahre eine Konflikt-Koalition gegen den direkt gewählten Bürgermeister geführt“, nannte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert die größte Hürde. Doch die stabile parlamentarische Mehrheit, um die „immensen Probleme unserer Stadt zu lösen“, sahen CDU (41 Prozent bei der Kommunalwahl 2011) und AL (33,5 Prozent) nur in einem Bündnis, das „eingelaufene Pfade verlässt“.

135 Punkte aus dem Koalitionsvertrag diskutiert

Die Koalition hat seit Sommer 2011 viel bewegt, lautete das wenig überraschende Fazit. Bei einer Pressekonferenz verwiesen Partei- und Fraktionsvorstände auf 135 Punkte aus dem Koalitionsvertrag, die im Parlament als Anträge oder Initiativen diskutiert worden sind. 85 davon wurden - oft auch einstimmig - angenommen, 20 hätten sich durch die Arbeit der Verwaltung oder externer Partner (Investoren für Pflegeheime oder die Sanierung von Altlasten) erledigt. Lediglich 30 Punkte harren noch der Bearbeitung.

Zusammen mit Lips, Gensert und Gerl erläuterten die AL-Vorsitzende Perihan Demirdöven und die Ausschussvorsitzenden Gerhard Schickel (AL) und Mona Reusch (CDU) eine lange Liste vom Ausbau der Kinderbetreuung über Integration und Energie-Management bis hin zur Haushaltskonsolidierung und Erhalt der Urberacher Apfelweinkultur. Allerdings hat der schwarz-grüne Magistrat längst nicht alle Beschlüsse der schwarz-grünen Parlamentsmehrheit auch umgesetzt. Ein Beispiel ist die Umgestaltung des Kulturhallenplatzes inklusive des Abrisses des alten Ober-Röder Feuerwehrhauses.

Der Städtebau ist nach Ansicht der Koalitionäre auch eine große Herausforderung kommender Wahlperioden. „Für eine nachhaltige Kommunalpolitik“ heißt deshalb ein Papier, das zahlreiche Themen aufzählt, „bei denen die Zusammenarbeit zwischen CDU und AL mittel- bis langfristig angelegt ist“. Das klingt keineswegs nach einem Ende der Zusammenarbeit im Frühjahr 2016.

Beide Parteien betrachten Ortskerngestaltung und -belebung als zentrales Anliegen. „Dafür brauchen wir die Bewohner, aber auch strategische Partner“, sagte Gensert. Ein solcher ist die Hessische Landgesellschaft, die seit 2012 Grundstücke in bestimmten Bereichen wie rund um den Festplatz Ober-Roden oder den Hainchesbuckel in Urberach aufkauft, damit die Stadt diese Gebiete durch einen Bebauungsplan entwickeln kann. Dieses Verfahren soll Spekulation verhindern.

Notwendig sei eine Neuordnung in der Kapellenstraße. Die Ruine des „Paramount Park“ ist ein Schandfleck für Ober-Roden. Doch Gerl erwartet keine schnelle Lösung: „Das dürfte uns noch einige Probleme bereiten, bis wir zu einem vernünftigen Ergebnis kommen.“ Auch das klingt nach einer Zukunft für Schwarz-Grün.

Quelle: op-online.de

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