Kommunen geraten unter finanziellen Druck

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  • 31.08.09
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Roth sieht beispiellose Finanzkrise

Frankfurt - Angesichts sinkender Einnahmen und immer neuer Aufgaben sehen sich Städte und Gemeinden von einer „beispiellosen Finanzkrise“ bedroht.

© dpa

Petra Roth.

Städtetags-Präsidentin Petra Roth ( CDU) , die auch Frankfurts Oberbürgermeisterin ist, sagte der „Leipziger Volkszeitung“, dass die Kommunen 2010 ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro befürchten müssten. Dabei lägen die Kassenkredite der Gemeinden schon jetzt bei 31,6 Milliarden Euro, „mehr als fünfmal so hoch wie vor zehn Jahren.“ In diesem Umfang müssten Kommunen Aufgaben wie Kinderbetreuung oder Sozialhilfe auf Pump finanzieren. Die Städte bräuchten deshalb eine nachhaltige Entlastung bei den Sozialausgaben.

Von einer neuen Bundesregierung verlangte die Städtetags-Präsidentin „in einem ersten Schritt sehr rasch nach der Wahl bei den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose ein Zeichen zugunsten der Kommunen zu setzen und sich stärker an den Kosten beteiligen“. Die Städte erwarteten außerdem, „dass die Gewerbesteuer weiter stabilisiert und gestärkt“ werde.

Schäfer erwartet, dass auch finanziell gesunde Kommunen bald rote Zahlen schreiben. In vielen Fällen werde die Kommunalaufsicht die Haushalte nicht mehr genehmigen oder strenge Auflagen verhängen. „Dann stehen zum Beispiel Sportstätten sofort auf dem Index. So zerstört man Strukturen, die später schwierig wieder aufzubauen sind.“ Ein Weg aus der Krise sei die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Nachbarkommunen, sagte Schäfer weiter. Beispielsweise könnten Sportanlagen oder Bauhöfe zusammengelegt werden. „Das ist ein Versuch, kleine Einheiten im ländlichen Raum überlebensfähig zu halten.“

AP/dpa

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