Bundeswehrverband stützt Guttenberg

+
Ulrich Kirsch

Hamburg - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat den Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für eine Verknüpfung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik verteidigt.

“Es ist vollkommen unstrittig, dass Deutschland auf freie Handelswege angewiesen ist“, sagte Kirsch dem “Hamburger Abendblatt“ (Donnerstagausgabe). Das sei im Weißbuch der Bundesregierung schon lange festgeschrieben. “Insofern habe ich wenig Verständnis für die Kritik am Verteidigungsminister und auch nicht am damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler“, sagte Kirsch. Guttenberg hatte am Dienstag gesagt, Deutschland müsse über den Zusammenhang von nationalen Interessen und Sicherheitspolitik endlich “ohne Verklemmung“ diskutieren.

Im Mai hatte Köhler mit ähnlichen Äußerungen heftige Kritik ausgelöst. Guttenberg hatte Köhler verteidigt und betont, dieser habe nur etwas Selbstverständliches ausgesprochen. Bei manchen Einsätzen würden “wirtschaftliche Aspekte“ durchaus eine Rolle spielen, so Kirsch, “und die Soldaten wissen das auch“. Beim EU-Einsatz “Atalanta“ am Horn von Afrika, an dem die Marine beteiligt ist, gehe es auch um freie Handelswege für Deutschland. Kirsch forderte weiterhin, “dass sich der Bundestag mit diesem Thema beschäftigt“.

Das Parlament sei in dieser Hinsicht viel zu zurückhaltend und habe schon oft die Gelegenheit verpasst, die grundsätzlichen Aufgaben der Bundeswehr zu diskutieren. “Wir fühlen uns in dieser Hinsicht ein bisschen vernachlässigt“, sagte Kirsch. “Es wäre gut, wenn Guttenbergs Aussagen die Debatte ins Parlament bringen würde.“

dapd

Kommentare