Immer mehr liebäugeln mit EU-Austritt

Kommentar: Europa im Umfragetief

+
Frank Pröse

Offenbach - Immer mehr Europäer wollen über einen EU-Verbleib ihres Landes abstimmen. In Frankreich möchte sogar fast jeder Zweite die Staatengemeinschaft verlassen, in Italien würden 41 Prozent für einen Austritt stimmen. Von Frank Pröse 

Auch in Deutschland wächst die Skepsis, ist trotz prosperierender Wirtschaft und nur marginalen Auswirkungen der EU-Krisen jeder Dritte dafür, die Gemeinschaft zu verlassen. Im Dunstkreis des nahenden Referendums der Briten bei gleichzeitig fehlenden Antworten auf die verschiedensten Krisen, mit denen sich die EU-Politiker herumplagen, geben immer mehr Europäer die große und zukunftsfeste Idee dieser Gemeinschaft auf. Immer mehr Nationen schauen auf sich selbst, wollen in der Finanzkrise nicht für die Fehler anderer mit einstehen, negieren in der Flüchtlingsfrage solidarische Pflichten, suchen ihr Heil in der allgemeinen Vertrauenskrise in Abnabelung und Grenzziehung.

Diese Renationalisierung Europas hat die Politik selbst verschuldet, weil sie erstens den Krisenmodus schlecht verwaltet und zweitens keine Visionen für den Weg aus dem verkorksten EU-Alltag entwickelt hat. Deshalb fehlt die Orientierung in der Frage, welches Europa eigentlich gewollt ist, wie es regiert werden muss und welche Kompromisse es eingehen kann. Dabei ist klar: Der Rückzug in den Nationalismus führt nicht in die Zukunft. Stellvertretend dafür stehen jene 200 000 Polen, die am Wochenende bei einer der größten Demonstrationen seit dem Ende des Kommunismus gegen die Politik der nationalkonservativen und EU-feindlichen Regierung protestiert haben. Pro-europäische Spruchbänder in Warschau – wer hätte das vor wenigen Wochen noch für möglich gehalten? Letztlich werden Freiheit und Demokratie eben doch wertgeschätzt. Das lässt hoffen.

Quelle: op-online.de

Kommentare