Polit-Fähnchen im Wind

Kommentar: Gabriel ohne Richtung

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Marc Kuhn.

Es ist Sigmar Gabriels letzte Chance. Deshalb setzt er alles auf eine Karte. Geht seine SPD bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr baden, muss der Vorsitzende den Stuhl räumen. Deshalb versucht Gabriel sich – weniger die Sozialdemokraten – zu positionieren. Von Marc Kuhn 

Dabei betritt er teils politisch dünnes Eis.  Die TTIP-Verhandlungen erklärt der Wirtschaftsminister für „de facto gescheitert“. Die Haltung soll beim Wähler ankommen. Schließlich ist das geplante Abkommen zwischen den USA und der EU äußerst umstritten. Allerdings darf der Bürger wohl eher erwarten, dass der Ressortchef bei einem so wichtigen Vorhaben, von dem auch viele Jobs abhängen, die Interessen Deutschlands durchboxt und nicht die Flinte ins Korn wirft – auch wenn das viele Sozialdemokraten gut finden. Ähnlich problematisch sieht es in der Flüchtlingspolitik aus, die Gabriel bisher mitgetragen hat. Nun wettert er gegen die Kanzlerin und fordert gar Obergrenzen – vor einem Jahr hörte sich das ganz anders an. Etwas in den Hintergrund getreten ist das Gerangel um die Ministererlaubnis für den Edeka-Deal mit Tengelmann. Gabriel gab sich als Anwalt des kleinen Mannes und ignorierte deshalb die Meinung sämtlicher Fachleute.

Der Vizekanzler ist wie ein Polit-Fähnchen im Wind. Er ändert seine Meinung, wenn es ihm opportun erscheint. Inhalte zählen für ihn offenbar nicht – bei seiner Arbeit als Wirtschaftsminister ebenso wie bei der als Parteichef. Der Wähler weiß mittlerweile nicht mehr, wofür die SPD steht. Gabriel hat es nicht geschafft, ihr eine Richtung zu geben. Und Merkel hat ihm viele Themen aus der Hand genommen. Angesichts der sozialdemokratischen Schwächen werkelt sie hinter den Kulissen in aller Ruhe an ihrer nächsten Koalition – beispielsweise mit den Grünen. Derweil sucht Gabriel auf der politischen Bühne verzweifelt nach einem Befreiungsschlag. Das geht allzu oft indes in die Hose.

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Quelle: op-online.de

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