Neue EU-Kommission bestätigt

Kommentar: Wir sind das Volk

Das Team Europa steht. Jean-Claude Juncker hat sich seine Leute nicht ausgesucht, aber das Beste daraus gemacht - auch wenn er den Europa-Abgeordneten ein paar schwächere Mannschaftsmitglieder unterjubeln musste. Von Detlef Drewes, Brüssel

Die Parlamentarier, die den Staats- und Regierungschefs mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ den neuen Kommissionspräsidenten abgerungen haben, standen letztlich in der Pflicht, auch seine Riege zu billigen. Das haben sie getan. Die europäische Führungskrise ist nach vielen Monaten beendet. Ab jetzt zählen Taten. Und Erfolge. Die traut man dem Luxemburger, der besser als andere weiß, wie die EU funktioniert, durchaus zu. Aber Juncker kann nicht schalten und walten, wie er will. Fortan ist der neue mächtige Mann in Brüssel auch ein Moderator der 28 Mitgliedstaaten und ihrer Führungen. „Brüssel“ und „die EU“ - das sind Synonyme für Institutionen, die letztlich nur bewirken können, was die Länder auch mittragen. Das gilt für die wirtschaftlichen Impulse ebenso wie für Fortschritte in der ungelösten Flüchtlingsfrage oder den Schutz vor Ebola.

Aber die neue Kommission muss in diesen Fragen mehr erreichen. Das, was gerne emotional als „europäischer Geist“ beschworen wird, ist mehr und mehr verdunstet. Die kriselnden Mitgliedstaaten haben ebenso wie die, denen es verhältnismäßig gut geht, die aber dennoch um ihre Auszehrung durch die Wünsche anderer fürchten, mehr und mehr auf die nationale Karte gesetzt. Protektionismus in Wirtschaft und Gesellschaft sind wieder im Kommen. Europäische Gipfel verkamen zu Ringkämpfen um die jeweils besten Ausgangspositionen. Anstatt den erhofften Aufschwung gemeinsam zu erreichen und sich deshalb aneinander auszurichten, kämpft die EU-Familie gegeneinander.

Das ist keine Lösung. Hier wird die neue Kommission viel zerschlagenes Porzellan kitten müssen. Deshalb darf sie sich nicht in ihren Brüsseler Elfenbein-Turm zurückziehen, um von dort per Verordnung Europa zu regieren. Juncker muss die Staaten wieder zusammenführen und motivieren, neue Wege zu gehen, die die EU stärken, weil dadurch auch die einzelnen Länder und ihre Regionen gestärkt werden.

Quelle: op-online.de

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