Korrekte Antworten

Kommentar: Zivilschutz

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Dass die Regierung sich Gedanken über den Zivilschutz macht, ist nicht das Problem. Es ist schlicht ihre Aufgabe, Gefahrenlagen zu analysieren, gegebenenfalls neu zu bewerten und ihre Sicherheitskonzepte entsprechend anzupassen. Das alte Konzept ist schließlich schon mehr als 20 Jahre alt. Von Angelika Dürbaum

Angelika Dürbaum.

Da gab es beispielsweise Cyberkriminalität noch gar nicht. Ob es in diesem Zusammenhang nun wirklich notwendig ist, der Bevölkerung einen „Vorratskalkulator“ anzubieten und den Kauf von Dosensuppen und zig Litern Mineralwasser anzuraten, sei dahingestellt. Was aber tatsächlich einem Katastrophenfall gleicht, ist die Kommunikation des zuständigen Bundesinnenministeriums. Schon in der vergangenen Woche gab es Ärger, weil ein hochbrisantes Papier zum Thema Terror, Islamismus und Türkei durchsickerte. Das Auswärtige Amt war weder einbezogen noch informiert worden. Ressortchef Thomas de Maizière sprach lapidar von einem „Büroversehen“, das verhindert habe, seinen Außenamts-Kollegen Frank-Walter Steinmeier rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. Der diplomatische Schaden war und ist groß.

Nun wurde also das neue Zivilschutzgesetz Tage vor dem eigentlichen Vorstellungstermin publik. Medien zitieren seit dem Wochenende aus dem Papier, in dem unter anderem von „hybriden Bedrohungen“ mit unübersichtlichen Schadenszenarien die Rede ist und von der „wachsenden Verwundbarkeit moderner Infrastruktur“. Das Innenministerium will zu alledem keinen Kommentar abgeben und verweist auf die morgige Pressekonferenz des Ministers. Die Folge: Unter dem Hashtag #hamsterkäufe machen sich Twitter-Nutzer über die Vorräte-Empfehlung lustig. Andere fragen ängstlich, ob die Politik etwa geheime Hinweise auf Terrorattacken oder Krisenfälle habe. Der Opposition bleibt es überlassen, von Panikmache zu sprechen.

Wir erinnern uns alle an den berühmten Satz von de Maizière nach der Länderspiel-Absage in Hannover im vergangenen November: „Ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Eine korrekte Information zur richtigen Zeit würde uns vollauf genügen, Herr Minister.

Quelle: op-online.de

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