Schon wieder Drohungen

Kommentar zur Türkei

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Recep Tayyip Erdogan.

Offenbach - Schon wieder hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Drohung ausgestoßen. Die wievielte eigentlich? Von Angelika Dürbaum

Am schlimmsten waren sicherlich seine Angriffe auf türkischstämmige deutsche Abgeordnete, die die Resolution mittrugen, in denen die türkischen Massaker an den Armeniern vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wurden. Die Bundesregierung, namentlich Kanzlerin Angela Merkel, hat ihn dafür bis heute nicht deutlich zurecht gewiesen - Stichwort: EU-Türkei-Flüchtlingsdeal. Nun hat Erdogan nachgelegt. Über seinen Außenminister ließ er wissen, das die Türkei keine Besuche deutscher Politiker auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik erlauben werde. Reaktionen aus der Berliner Führungsriege? Fehlanzeige! Mit Blick auf den für Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) in Incirlik hieß es aus dem Verteidigungsressort lapidar: „Wir versuchen immer noch, dass das stattfindet.“ Dabei ist es ein Affront sondergleichen - gegen den Verbündeten Deutschland und gegen die Nato. Erdogan scheint sich aber mit Blick auf die Millionen Flüchtlinge in seinem Land für unantastbar zu halten, ordnet seinem Machthunger alles unter.

Als wäre das alles noch nicht genug, droht er noch in Richtung Brüssel, seine Landsleute über einen EU-Beitritt abstimmen zu lassen. Da allerdings könnte er sich verzockt haben. In vielen europäischen Hauptstädten dürfte klammheimliche Freude herrschen, denn kaum jemand will die Türken derzeit in der Europäischen Union sehen - Berlin erst recht nicht. Da wären selbst die1,3 Milliarden Euro zu verkraften, die Deutschland der Türkei im laufenden EU-Beitrittsverfahren bereits als „Heranführungshilfe“ (zur Anpassung an die rechtstaatlichen, sozialen und wirtschaftlichen Standards der EU) gezahlt hat.

Quelle: op-online.de

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