Ärger um Hessentage

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Hessentag 2011 in Oberursel.

Frankfurt/Kassel - Der Hessentag macht es möglich: Viele Kommunen feiern bis in die roten Zahlen und machen unnötig Verluste. Das Land zahlt dafür kräftig drauf. Sehr zum Ärger des Steuerzahlerbundes und des Kommunalverbands.

Immer größer, voller und bunter - große Veranstaltungen wie die Hessentage und Landesgartenschauen sind für die Kommunen zwar Aushängeschilder. Sie lassen sich aber von den meisten Gastgebern nur noch mit millionenschweren Zuschüssen aus dem Landesetat stemmen. Jüngstes Beispiel: Kassel. Die documenta-Stadt wird mit großer Wahrscheinlichkeit den Hessentag 2013 ausrichten - eine Zusage machten die Stadtverordneten aber bis zuletzt abhängig davon, dass das Land werbewirksame Projekte mitfinanziert.

„Das ist der Deal, ohne den lässt sich ein Hessentag nicht finanzieren“, heißt es aus dem Rathaus. Auch beim Mitbewerber Korbach wird vor allem mit den Zuschüssen argumentiert. In den vergangenen Jahren hatten Alsfeld und zuletzt Vellmar wegen der desolaten Haushaltslagen und befürchteter Millionen-Verluste auf einen Hessentag verzichtet. Selbst Weilburgs Bürgermeister Hans-Peter Schick (parteilos), eigentlich begeisterter Gastgeber im Jahr 2005, warnt klamme Kommunen: „Wenn ich ein Minus habe, dann bewerbe ich mich auch nicht um die Ausrichtung eines Großereignisses.“

Etliche Kommunen können sich große Events nicht mehr leisten

Auch nach Ansicht des Hessischen Städte- und Gemeindebunds können sich etliche Kommunen große Events nicht mehr leisten. „Das hat nur einen Grund: die Finanzsituation“, sagte der Geschäftsführende Direktor Karl-Christian Schelzke. Viele Landesfeste und Landesgartenschauen müssten kleiner ausfallen. „Wenn immer mehr Kommunen ablehnen und sagen: “Wir können uns das nicht leisten“, kann es ja nicht der Fall sein, dass die Hessentage nur noch von gutgestellten Kommunen ausgerichtet werden.“ Oft bleiben die Kommunen auf großen Verlusten sitzen.

Das sieht Korbachs Bürgermeister Klaus Friedrich (parteilos) anders: „Nur für einen Hessentag wären das zu viele Kosten“, sagt er. „Aber wenn im gleichen Maße Geld für Impulsprojekte wie die Renovierung des Rathauses oder eine Umgehungsstraße in die Stadt fließen, dann bringt das die Kommune deutlich voran.“ Ein erfolgreicher Hessentag brauche aber eine bereits bestehende Infrastruktur und Fachkenntnis. Deshalb will sich Korbach auch erneut bewerben, sollte Kassel für 2013 den Zuschlag erhalten. Das ist für den Steuerzahlerbund ein Dorn im Auge. Die Millionenförderung etwa für Kassel sei fragwürdig, bei der Vergabe und Planung der jährlichen Veranstaltung regiere der Gigantismus, kritisiert der Verband (BdSt).

Die fragwürdige Vergabepraxis ändern

„Die Landesregierung muss beim Hessentag endlich grundlegende Reformen vornehmen und insbesondere die fragwürdige Vergabepraxis ändern“, heißt es. Kommunen seien inzwischen nur noch bereit das Hessenfest zu veranstalten, wenn das Land eine millionenschwere Fördersumme überweise. „Das muss schon nachdenklich machen“, sagte Ulrich Fried, der hessische BdSt-Vorsitzende. Am 12. Dezember will das Kasseler Stadtparlament über die Veranstaltung in der nordhessischen Stadt abstimmen. Neben der CDU und der SPD hat sich nun auch die Rathausfraktion der Grünen bereiterklärt, dem Antrag zuzustimmen. Die Stadtverordneten stimmten allerdings erst ab, nachdem das Land seine Zusage für die Millionen-Überweisungen gegeben habe, bemängelte der Steuerzahlerbund. Es spiele keine Rolle, ob die geförderten Maßnahmen überhaupt im direkten Zusammenhang mit der Großveranstaltung stünden oder nicht.

Das Land finanziere zum Beispiel die „Brüder-Grimm-Welt“ - diese werde aber erst ein Jahr nach dem Hessentag eröffnet. In Kassel wird der „Deal“ mit dem Land auch gar nicht verheimlicht: Nach Ansicht von Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) sind die Zuschüsse des Landes und die zinsgünstigen Darlehen „ein adäquater Ausgleich für die finanziellen Belastungen“, die mit der Gastgeberrolle verbunden seien. Und auch die Landesregierung sieht das Traditionsfest weiterhin als Erfolgsrezept: Es sei ein Standortfaktor, der sich fiskalisch nicht aufrechnen lasse, sagte Regierungssprecher Michael Bußer. Es gebe auch ausreichend Bewerber für die kommenden Jahr. Die stets steigenden Besucherzahlen sprächen eine deutliche Sprache: „Das ist eine Abstimmung mit Füßen, ob der Hessentag Sinn macht.“

Besucherzahlen und Defizite der Hessentage

Die Zahl der Besucher der vergangenen Landesfeste: 2005 Weilburg (Kreis Limburg-Weilburg) 840.000, 2006 Hessisch Lichtenau (Werra-Meißner-Kreis) 580.000, 2007 Butzbach (Wetteraukreis) 1.100.000, 2008 Homberg/Efze (Schwalm-Eder-Kreis) 810.000, 2009 Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis) 1.015.000, 2010 Stadtallendorf (Kreis Marburg-Biedenkopf) 1.080.000, 2011 Oberursel (Hochtaunuskreis) 1.375.000.

Der Hessentag war zuletzt für die Städte ein Verlustgeschäft. Die Defizite der drei vorigen Gastgeber: 2007 Butzbach (Wetteraukreis): 3,8 Millionen Euro, 2008 Homberg/Efze (Schwalm-Eder-Kreis): 3,4 Millionen Euro, 2009 Langenselbold (Main-Kinzig-Kreis): 3,6 Millionen Euro, 2010 Stadtallendorf (Kreis Marburg-Biedenkopf): 5,9 Millionen Euro, 2011 Oberursel (Hochtaunuskreis): rund 3,5 Millionen Euro.

Der nächste Hessentag findet in Wetzlar statt. Favorit für 2013 ist Kassel.

dpa

Quelle: op-online.de

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