Regionaltangente West: Amann hält Süd-Version für sinnvoll

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Horst Amann, Geschäftsführer der RTW-Planungsgesellschaft.

Der Geschäftsführer der RTW-Planungsgesellschaft, Horst Amann weist Georg Specks Kritik zurück.

Frankfurt – Sie zementiere mitnichten ein bestehendes Übergewicht des ÖPNV im Westen Frankfurts, sondern stärke den Schienenverkehr insgesamt, entlaste den Hauptbahnhof sowie den S-Bahntunnel und „behebt den latenten Mangel an bedarfsgerechten Direktverbindungen“. Die Süd-Tangente sei sinnvoll. Es mache aber keinen Sinn, ein realisierungsreifes Projekt wie die RTW zeitlich hinter Vorhaben zu stellen, die noch ganz am Anfang stünden und damit zu gefährden. Es sei außerdem durch entsprechende Bedarfsanalysen sichergestellt, dass die Leistungsfähigkeit von Schienen und Fahrzeugen ausreiche.

Zu den Befürchtungen Specks, die Kosten könnten auf rund eine Milliarde Euro steigen, meint Amann, er beteilige sich nicht an Spekulationen. Der Kostenrahmen liege derzeit in Preisen von 2016 bei rund 500 Millionen Euro; im Zuge der weiteren Planung werde man eine Kostenberechnung nach aktuellem Preisstand vorlegen.

Zur Kritik, das Personenbeförderungsgesetz erlaube als rechtliche Basis der RTW nur innerörtlichen Verkehr und keine regionalen Verbindungen, bemerkt Amann, dass Specks Vorstellung, dass das Personenbeförderungsgesetz nur eine „Bimmelbahn“ zulasse, die „von der Wohnung zum Marktplatz und zurück fahren dürfe“ und alle anderen Schienenbahnen dem Eisenbahngesetz unterliegen würden, sei „schlicht falsch“. Im Ballungsraum werde der Nachbarschaftsbereich rechtlich viel weiter gefasst und ende nicht an der Gemarkungsgrenze. Diese Möglichkeit, die Gültigkeit des Gesetzes speziell im wirtschaftlich und verkehrlich eng verflochtenen Ballungsraum auszudehnen sei bereits 1934 im Personenbeförderungsgesetz angelegt worden.

Ähnliches, so der RTW-Planer, gelte für die Bedenken Specks in Bezug auf das EU-Recht. Auch hier ignoriere der Kritiker die Intention des Gesetzgebers und grenze den Anwendungsbereich des Personenbeförderungsgesetzes fälschlicherweise zu stark ein. Vom Geltungsbereich des Eisenbahngesetzes würden „Infrastrukturen für Stadtbahnen (ausgenommen, d. Red.), die gelegentlich von Eisenbahnfahrzeugen unter den Betriebsbedingungen für das betreffende Stadtbahnsystem genutzt werden“. Die RTW sei also eben nicht Teil des Eisenbahnnetzes. (mic)

Quelle: op-online.de

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