Auch schwache Batterie löst den Alarm aus

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Mit der elektronischen Fußfessel lassen sich die Bewegungen gefährlicher Straftäter genau verfolgen.

Bad Vilbel - Gefährliche Ex-Straftäter werden seit einem halben Jahr mit elektronischen Fußfesseln deutschlandweit überwacht - von Bad Vilbel aus und nach Einschätzung des hessischen Justizministeriums mit Erfolg.

„Ich bin stolz darauf, dass mittlerweile alle Bundesländer dabei sind“, erklärte Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP). Es werde gesehen, dass Hessen gute Erfahrung sammele und zuverlässige Arbeit leiste. Die Fessel sei eine Maßnahme, die neuen Straftaten vorbeuge.

Anfang des Jahres wurde in der Wetterau-Stadt die „Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder“ in Betrieb genommen. Die Mitarbeiter behalten von hier aus die Träger der elektronischen Fußfessel - etwa aus der Sicherungsverwahrung Entlassene - im Auge. Zuletzt wurden 17 Menschen überwacht, die meisten davon (8) lebten in Bayern. Hessen waren nach den Zahlen mit Stand vom 31. Mai nicht darunter. Derzeit arbeiten 13 Beschäftigte in der Überwachungsstelle, ihre Zahl soll auf 15 aufgestockt werden.

„Richtig gefährliche Situationen gab es aber nicht“

Die Mitarbeiter kontrollieren rund um die Uhr die Wege der Fußfesselträger. Sie können deren Route nachverfolgen, sobald ein Alarm Verstöße gegen Auflagen oder technische Probleme meldet. Eine Überwachung auf Schritt und Tritt ist nicht erlaubt.

Nach Ministeriumsangaben gingen zwischen Januar und Mai in Bad Vilbel 248 Meldungen über Unregelmäßigkeiten ein. Häufigster Grund: eine schwächelnde Batterie. Dann wird der Betreffende angerufen und ermahnt, diese wieder aufzuladen, wie Ministeriumssprecher Hans Liedel erklärte. Kümmern mussten sich die Mitarbeiter demnach auch um Fußfesselträger, die sich außerhalb einer vereinbarten Zone aufhielten oder die sich einer verbotenen Straße näherten. „Richtig gefährliche Situationen gab es aber nicht“, sagte Liedel.

Zwischenzeitlich gab es Kritik daran, dass das Land auch auf die Unterstützung einer Privatfirma und Studenten setzt. Die Vorwürfe wies das Ministerium zurück. Firma und Hochschüler arbeiteten nicht in der Überwachung, sondern lediglich im technischen Bereich.

In Hessen werden elektronische Fußfesseln seit zwölf Jahren eingesetzt, das Land gilt bundesweit als Vorreiter. Die Fesseln dienen als Bewährungsauflage oder werden statt U-Haft angeordnet.

dpa

Quelle: op-online.de

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