Aufsteiger wollen Grundsatzdebatte

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Die FDP strotzt vor Stolz und Selbstbewusstsein - das war auch Landesparteichef Jörg-Uwe Hahn.

Wetzlar ‐ Die FDP strotzt vor Stolz und Selbstbewusstsein - gerade auch in Hessen. Das bekam selbst der Koalitionspartner im Bund zu spüren. Von Michael Biermann (dpa)

Wir lassen uns nicht durch die Arena treiben nach dem Motto, jetzt habt ihr erstmal Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt, und jetzt macht die Union, was sie will“, sagte Landesparteichef Jörg-Uwe Hahn beim Parteitag der hessischen Liberalen am Samstag in Wetzlar. Was er meinte: Die „Freunde von der Union“ wollten Koalitionsvereinbarungen zerreden. Das werde es mit der FDP nicht geben.

Trotz oder gerade wegen der großen Erfolge mit gewonnenen Wahlen, vielen neuen Ministern in Ländern und im Bund, mit acht stellvertretenden Ministerpräsidenten und mit zuvor ungeahnten politischen Gestaltungsmöglichkeiten will Hahn seine Liberalen über ein neues Grundsatzprogramm debattieren lassen. „Wir dürfen nicht überheblich werden“, warnte er seine rund 300 Parteifreunde in der Stadthalle.

Hahn verteidigt Brüderle in Sachen Opel-Kritik

Einen wichtigen Grund für eine Grundsatzdebatte über den Liberalismus im 21. Jahrhundert nennt der entsprechende Antrag des Landesvorstandes, den die Delegierten bei nur einer Gegenstimme absegneten: „Es gab in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder Beispiele dafür, dass Parteien bei Regierungsbeteiligung Gefahr liefen, ihre politische und programmatische Identität zu verlieren.“

Hahn stellte sich vor den als Gastredner angereisten Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der wegen Aussagen zur Opel-Sanierung in die Kritik von Unionskreisen geraten war.

Bei der Landtagswahl waren die Liberalen mit 16,2 Prozent, wie Hahn es ausdrückte, „fast zweitstärkste Kraft geworden“. An Mitgliedern hat die Partei so zugelegt, dass der Parteitag das Präsidium per Satzungsänderung um zwei Beisitzer erweiterte. Die frühere Landesvorsitzende Ruth Wagner wurde einstimmig zur Ehrenvorsitzenden gewählt.

Quelle: op-online.de

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