Schäfer-Gümbel kritisiert - und wird verlacht

„Beleidigtste Leberwurst in Hessen“

+

Wiesbaden - Schwarz-Grün steht auch nach bald einem Jahr an der Regierung eng zusammen. Die oppositionelle SPD aber will ihrer Stimme bei der politischen Auseinandersetzung im Parlament mehr Gewicht verleihen.

Über die Debattenkultur im hessischen Landtag gibt es Redebedarf zwischen Regierung und Opposition. SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel forderte jetzt in Wiesbaden mehr längere und intensivere Debatten im Parlament über den Haushalt für das Jahr 2015. Die Aussprachen im Landtag würden immer mehr von der Koalition gesteuert. Regierungserklärungen enthielten oft keine Neuigkeiten, sondern gäben lediglich den Inhalt des Koalitionsvertrags wieder, kritisierte Schäfer-Gümbel.

Die CDU reagierte mit Unverständnis. Die Opposition habe alle Möglichkeiten, im Landtag aktuelle Themen aufzugreifen, sagte Generalsekretär Manfred Pentz. Aus Schäfer-Gümbels Kritik spreche eher die Enttäuschung darüber, dass er nicht Ministerpräsident geworden sei. „Mein Eindruck von Herrn Schäfer-Gümbel ist, dass er die beleidigtste Leberwurst in Hessen ist“, sagte Pentz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte sich vor der Haushaltsklausur der Sozialdemokraten dafür ausgesprochen, an zwei Tagen im Landtag über den künftigen Landesetat zu diskutieren. Der erste Tag solle für die Grundsatzdebatte über das Zahlenwerk genutzt und am zweiten Tag über die Einzeletats gesprochen werden. Der von der Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf lässt nach Einschätzung des SPD-Politikers „jede Wahrheit und Klarheit vermissen“.

Diese Politiker wechselten in die Wirtschaft

Diese Politiker wechselten in die Wirtschaft

Schäfer-Gümbel kündigte eigene Gestaltungs- und Ausgabenkürzungsvorschläge für den Etat des Jahres 2015 an. Die von Schwarz-Grün geplante Nullrunde für die Beamten lehnt die SPD strikt ab. Die Landesregierung könne nicht, so Schäfer-Gümbel, mit den Beschäftigten in Gutsherrenmanier umgehen. Nach Einschätzung der Koalition kann die schwarze Null im Etat bis 2019 nur erreicht werden, wenn auch die Landesbeschäftigten einen Beitrag leisten. Nach der Nullrunde im kommenden Jahr soll der Anstieg der Besoldung auf ein Prozent jährlich begrenzt werden. Der Regierungsentwurf des Etats sieht Einnahmen von 23,17 Milliarden und Ausgaben von 23,98 Milliarden Euro vor. Die Aufnahme neuer Schulden sinkt auf 730 Millionen Euro.

dpa

Quelle: op-online.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare