Betäubende Kräutermischung

Gießen - Zwei Geschäfte im Lahn-Dill-Kreis dürfen zumindest vorerst keine Kräutermischungen mit cannabisähnlichen Zusätzen mehr verkaufen. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen in zwei Eilverfahren entschieden.

Wie das Gericht gestern mitteilte, hatte das Regierungspräsidium Gießen den Verkauf gestoppt, weil zwei Jugendliche diese Kräutermischungen geraucht hatten und anschließend mit Wahnvorstellungen in die Psychiatrie eingewiesen werden mussten. Gegen das Verbot hatten die Ladenbetreiber geklagt.

Die nachgewiesenen Cannabinoide fielen zwar nicht unter das Betäubungsmittelgesetz, und die Kräuter seien nach Auskunft der Geschäftsbetreiber nur zur Luftverbesserung gedacht. Es gehe jedoch eine erhebliche Gesundheitsgefahr von ihnen aus, begründete das Gericht seine Entscheidungen (Az. 8 L 4499/11.GI vom 13.1.2012 und 8 L 4422/11.GI vom 17.1.2012). Die Beschlüsse sind noch nicht rechtskräftig, eine Beschwerde ist binnen zwei Wochen beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof möglich.

Das Regierungspräsidium wollte die Läden sogar ganz schließen. Die „Head-Shops“, in denen unter anderem Raucherzubehör verkauft wird, dürfen laut Gericht weiter öffnen. Sie müssen aber die umstrittenen Kräutermischungen bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung aus ihrem Sortiment nehmen. Nach Angaben des Gerichts sind die strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Ladenbetreiber noch nicht abgeschlossen.

dpa

Quelle: op-online.de

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