Nach Blockupy-Demo

Boris Rhein muss im Landtag Stellung nehmen

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Wiesbaden - Der massive Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration am vergangenen Wochenende wird heute den hessischen Landtag in Wiesbaden beschäftigen. Für Samstag haben die Occupy-Aktivisten bereits die nächste Demonstration angekündigt.

Die Opposition will im Innenausschuss von Innenminister Boris Rhein (CDU) detailliert Aufklärung über die stundenlange Einkesselung von 900 Demonstranten in Frankfurt. SPD und Grüne sowie Linke wollen mit Hilfe eines mehrseitigen Fragenkatalogs insbesondere wissen, ob und wann Rhein oder dessen Staatssekretär in die Entscheidungen der Frankfurter Polizeiführung miteinbezogen wurden.

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Das Vorgehen der Polizei war von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und auch in den Medien als völlig überzogen kritisiert worden. Dagegen hatte die Einsatzleitung die Einkesselung angeblich gewaltbereiter Demonstranten als alternativlos bezeichnet. Rhein stellte sich hinter die Polizei.

Bei der Hauptkundgebung der kapitalismuskritischen Bewegung Blockupy hatten in der Frankfurter Innenstadt Hundertschaften der Polizei rund 900 Demonstranten über Stunden hinweg eingekesselt. Die Beamten waren mit Schlagstücken und Pfefferspray gegen Protestler vorgegangen. 21 Polizisten und ein Demonstrant wurden laut Polizei verletzt. Blockupy zählte 200 Verletzte, viele litten nach dem Einsatz von Pfefferspray unter Haut- und Augenreizungen.

Einkesslung von langer Hand geplant

Nach Erkenntnissen der Linken war der Einsatz von langer Hand geplant. Dies belegten neben Videomaterial und Fotos auch zahlreiche Aussagen von Augenzeugen, sagte Fraktionschefin Janine Wissler heute in Wiesbaden. Die Polizei habe damit am Samstag den vor dem Verwaltungsgericht erstrittenen Demonstrationsweg vorbei an der Europäischen Zentralbank gezielt verhindern wollen.

Der Frankfurter Arzt Joachim Dlugosch berichtete, eine mit Gesichtsmaske bekleidete Polizistin habe ihm schon vor der Einkesselung gesagt, er solle sich mit Familie und Kindern vom Ort des Geschehens entfernen. Es würde „gleich etwas passieren“.

Bilder zur Blockupy-Demo am 1. Juni

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dpa

Quelle: op-online.de

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