Polizei geht gegen Aktivisten vor

Blockupy-Bündnis protestiert vor EZB

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Frankfurt - Blockupy ist wieder da. Aus Protest gegen die Sparpolitik in Europa wollte das kapitalismuskritische Bündnis die Europäische Zentralbank in Frankfurt lahmlegen. Erfolgreich, sagen die einen. Nun ja, sagen die anderen.

Mit einem dreistündigen Protest vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Am frühen Freitagmorgen versammelten sich bei strömendem Regen zahlreiche Kapitalismuskritiker vor dem zentral gelegenen Gebäude in der Innenstadt. Während Blockupy von etwa 3000 Teilnehmern sprach, zählte die Polizei etwa 1000 bis 1400 Protestierende. Umstritten war auch, ob es tatsächlich zu einer Blockade kam, wie das Bündnis verkündete.

Die Aktion vor der EZB ist Teil der mehrtägigen Proteste der Kapitalismuskritiker in Frankfurt. Sie richten sich den Organisatoren zufolge gegen das "Spardiktat der EU" und gegen Sozialabbau. Die EZB ist für die Demonstranten dabei ein Symbol für die Krisenpolitik der EU.

Protest in der Innenstadt und am Frankfurter Flughafen

Nach dem Protest vor der EZB demonstrierten laut Polizei auch rund 300 Menschen vor der Deutschen Bank in Frankfurt gegen Spekulationen mit Nahrungsmitteln. Am Mittag setzten die Aktivisten ihren Protest in der Innenstadt und am Frankfurter Flughafen fort. Zu einer zentralen Demo am Samstag erwarten die Veranstalter rund 20.000 Teilnehmer.

Den Aktionen nahe der EZB und am Flughafen war ein längeres juristisches Hickhack vorausgegangen, weil die Stadt die Proteste nicht genehmigen wollte. Letztlich gab aber der Hessische Verwaltungsgerichtshof grünes Licht, wenn auch unter Auflagen. So dürfen im Terminal 1 des Flughafens nur 200 Demonstranten auf einer bestimmten Route protestieren.

Schlagstöcke und Pfefferspray

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Am Flughafen setzte die Polizei Schlagstöcke und Pfefferspray ein, weil mehr als die erlaubten 200 Demo-Teilnehmer ins Terminal 1 gehen wollten. Die Kundgebung sollte dennoch über die Bühne gehen, allerdings forderte die Polizei die Organisatoren auf, die genehmigte Anzahl einzuhalten. Vor dem Terminal hatten sich den Beamten zufolge etwa 650 bis 750 Menschen versammelt.

Bereits früh am Morgen hatte die Polizei den Platz an der EZB in der Frankfurter Innenstadt weiträumig abgesperrt. "Die EZB ist blockiert", teilte später eine Sprecherin des Blockupy-Bündnisses mit. "Der Geschäftsbetrieb der EZB ist erfolgreich gestört." Das erste Aktionsziel sei damit erreicht. Die Polizei berichtete dagegen, einige Straßen und Wege seien gesperrt, es hänge aber von der Definition ab, ob das Gebäude tatsächlich blockiert sei.

Rangeleien bei Blockupy-Protesten in Frankfurt

Rangeleien bei Blockupy-Protesten in Frankfurt

Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich. Bis zum Nachmittag gab es den Angaben zufolge weniger als ein Dutzend Festnahmen. Zum Teil vermummte Blockadeteilnehmer hätten immer wieder versucht, Absperrungen einzureißen und zu überwinden. Um dies zu verhindern, sei "vereinzelt" Pfefferspray eingesetzt worden. Der Zugang zur EZB sei für Mitarbeiter aber möglich gewesen.

Aufgerufen zu den Blockupy-Tagen haben unter anderem das Bündnis Interventionistische Linke, Attac, gewerkschaftliche Jugendorganisationen, die Linkspartei, das kommunistische "Ums Ganze"-Bündnis sowie Aktivisten von "Occupy", die im Herbst 2011 vor der EZB ihre Zelte aufgeschlagen hatten.

dpa

Quelle: op-online.de

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