Blockupy-Proteste

Polizei bedauert und zahlt

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Frankfurt - Die Frankfurter Polizei hat fünf Teilnehmern der Blockupy-Proteste je 500 Euro Schmerzensgeld gezahlt. Das berichtete ein Polizeisprecher gestern in Frankfurt und bestätigte damit einen Bericht von „hr-online“.

Die Polizei habe in einem Schreiben zudem ihr Bedauern ausgedrückt. Der Grund: Die Demonstranten waren im Mai 2012 auf der Anreise abgefangen worden und hatten mehrere Stunden in Gewahrsam gesessen. Grundlage der Zahlungen ist ein Urteil des Gießener Amtsgerichts.

Die entschädigten Demonstranten waren „hr-online“ zufolge in einem Bus aus Berlin angereist. Polizisten hatten sie abgefangen, am Nachmittag in Eschborn eingekesselt und dann unter anderem in Gießen bis nachts stundenlang in Gewahrsam genommen.

Der groß angelegte Polizeieinsatz während der Proteste war umstritten. Die Stadt Frankfurt hatte bis auf eine Demonstration alle Aktionen verboten. Tausende Demonstranten waren dennoch nach Frankfurt gefahren. Vor Gericht hatten zahlreiche Einschränkungen und Verbote durch Stadt und Polizei Bestand. Allerdings nahm die Polizei auch weitreichende Aufenthaltsverbote nach einem Hinweis des Verwaltungsgerichts Frankfurt zurück.

Blockupy-Demonstration: Frankfurt im Ausnahmezustand

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Das banken- und kapitalismuskritische Bündnis hat auch für den 31. Mai und das darauffolgende Wochenende in Frankfurt wieder Proteste angekündigt.

dpa

Quelle: op-online.de

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