Bruce Willis auf dem Datenfriedhof

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Hier stehe ich und kann nicht anders: Kämmerer Hagen Treber (genervt), der aktuelle Haushalt der Gemeinde Bischofsheim (grün) und das „Stirb langsam“-Plakat (fotomontiert).

Bischofsheim ‐ Im schmucklosen Büro von Hagen Treber, Kämmerer der 13.000-Seelen-Gemeinde Bischofsheim bei Rüsselsheim, hängt ein Poster. Es handelt sich um eine Fotomontage: Trebers Kopf sitzt auf dem durchtrainierten Körper von Bruce Willis in „Stirb langsam“. Von seiner Hüfte und Schulter baumeln großkalibrige Waffen. Von Michael Eschenauer

Im ersten Teil von „Stirb langsam“ geht es um den Polizisten John McClane, der in Einzelkämpfermanier eine in einem Hochhaus gekidnappte Weihnachtsgesellschaft rettet. Bei Treber geht es um Doppik. Der Kämmerer hat sich zu einem unerschrockenen Kritiker des modernisierten Rechnungssystems entwickelt, das mit Beschluss des Landtags seit dem 31. Januar 2005 sukzessive bis zum Jahre 2012 in Hessens Städten und Gemeinden eingeführt werden soll.

Anders als McClane kämpft Treber nicht allein. Auf diverse kritische Veröffentlichungen in Fachzeitschriften gab es Applaus von über 70 Kollegen in anderen Rathäusern. Er hat zusammen mit Walter Lutz, einem Gemeinderat aus Baden-Württemberg, sogar ein Buch geschrieben. Titel: „Reformruine kommunale Doppik“. Hier schimpft sich der 53-Jährige mit dem grauen Backenbart seinen Frust über die „Märchen und Mythen“ der Wunder-Buchführung von der Seele. Aber die Doppik, so der Mann im Bischofsheimer Rathaus, sei schon als Kind und von Anfang an ein Quälgeist gewesen.

Jeder sofort erkennen, wie es seiner Stadt finanziell geht

„Doppik“ steht für „Doppelte Buchführung in Konten“, die in Hessen, wie auch im restlichen Deutschland, den bisher üblichen kameralistischen Haushalt ersetzen soll, der sich auf die Darstellung des aktuellen Geldverbrauchs beschränkt, aber mittel- oder längerfristig absehbare Ausgaben ignoriert. Seit Jahren preist man die Vorteile: Die Doppik schaffe mehr Transparenz, spiegele die tatsächlichen Kosten wieder, ermögliche dem Staat so effektiv zu wirtschaften wie ein modernes Unternehmen.

Das städtische Schwimmbad, das Rathaus, die Lastwagen des Bauhofs und die Computer in der Verwaltung - sie alle altern und verlieren allmählich an Wert. Dieser schleichende Vermögensverlust, aber auch die internen Vorleistungen für bestimmte Dienste der öffentlichen Hand fallen im kameralistischen Haushalt durchs Raster. Doppik kann dies ändern. Auch die Rückstellungen für künftige Aufwendungen - zum Beispiel für die Ruhestandsbezüge der Beamten, fließen in das Zahlenwerk ein. Ziel: vom Bürgermeister bis zum Normalbürger soll jeder sofort erkennen, wie es seiner Stadt finanziell geht, und was es kostet, bestimmte Leistungen zu erbringen.

Kleine Gemeinde Bischofsheim steckt mittendrin im Schlamassel

Für Treber ist all dies nur schöne Theorie. Nach Bischofsheim kam die Doppik im Jahre 2008 - und seitdem kämpft der ernüchterte Kassenwart wie Bruce Willis einen zähen Kampf gegen das neue System der öffentlichen Haushalte. Da gibt es beispielsweise den Ärger über das Chaos der verschiedenen Buchungssysteme. „Bei der Kameralistik war alles einheitlich. Aber heute?“ Treber lacht bitter. Es werde wie panisch gebucht und sortiert. Die Arbeit der Ämter habe man in Hunderte von Produkten - von der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage über den Betrieb des Stadtpark-Springbrunnens bis zur Reinigung eines Abwasser-Hauptsammlers - zerlegt. Doch der so aufgehäufte riesige Datenfriedhof sei oft ohne Aussagekraft ergo nutzlos. Die hessische Doppik sei zudem nicht mit der Bundesstatistik kompatibel. 30 verschiedene Doppik-Systeme gebe es bundesweit. Allgemeine Lage: babylonisch.

Die kleine Gemeinde Bischofsheim, Ersterwähnung im 11. Jahrhundert, steckt mittendrin im Schlamassel: Bei einem Etat von 20,5 Millionen Euro haben sich die einst 1600 Haushaltsstellen im neuen doppischen Haushalt zu 260 Kostenstellen, 39 Produkten und 2600 Sachkonten mit über 10 Millionen Kombinationsmöglichkeiten aufgebläht. 300 Seiten umfasste früher der Haushalt. Der Kämmerer: „Wenn wir unseren Entscheidungsträgern nun die gleichen Informationen darstellen wollten, wäre er 1000 Seiten dick.“

Mehraufwand ist besonders ärgerlich

Besonders ärgerlich sei, dass dieser enorme Mehraufwand nicht zu einem Zuwachs an sinnvoller Information geführt habe. Doppik präsentiere hochgradig komprimierte und abstrahierte Angaben, die für die Lokalpolitiker häufig unbefriedigend seien. So gebe es Nachfragen haufenweise, und der „Erklärungsdruck der Kämmerei gegenüber der Politik“ nehme extrem zu.

Womit Treber beim Personalaufwand angekommen ist. Die Buchungsarbeit für die Kämmerei habe sich verdreifacht. „Früher reichten 45 Minuten aus, um einem Mitarbeiter zu erklären, wie man bestimmte Haushaltsstellen einbucht. Heute schicken wir die Leute auf zweitägige Lehrgänge, und danach reicht es trotzdem nicht für mehr als nur Standard.“

100.000 Euro habe Bischofsheim die Umstellung bisher gekostet. Und auch das nur, „weil wir konsequent versucht haben, uns alles selbst beizubringen.“ Im benachbarten Riedstadt habe man 500.000 Euro ausgegeben, in Salzgitter zwei Millionen. Mehr Zahlen hat Willis, pardon Treber, nicht. Es werde vielerorts gemauert, sagt er. Wenig sei zu hören von den Unsummen, die bundesweit für Schulungen, Beratungsunternehmen und Software ausgegeben würden. Teure Neueinstellungen seien nicht selten die Folge des vermehrten Arbeitsaufwands. Viele Bürgermeister oder Kämmerer hätten aber Angst, sich mit Kritik vorzuwagen - schließlich hätten viele von ihnen einst wacker für die Einführung der Doppik gefochten. Fazit: „Die Doppik soll eigentlich mehr Wirtschaftlichkeit bringen, aber sie ist ja selbst völlig unwirtschaftlich.“

Die Philippika geht aber noch tiefer

Die Philippika des 53-Jährigen geht aber noch tiefer. Es sei für ein Gemeinwesen schlicht unmöglich, „wie ein Autohändler“ die Geschäfts- und Vermögensentwicklung mit einer Bilanz zu dokumentieren. „Ein Autohaus kauft und verkauft Autos, das ist etwas ganz anderes als eine Gemeinde, die politisch-parlamentarisch getroffene Entscheidungen verwirklicht, an Gesetze gebunden ist und dafür Geld bereitstellen muss“. Die Leistungen oder Produkte einer Gemeinde sollten - so die ursprüngliche Idee von Doppik - die Kosten für ihre Erstellung widerspiegeln, damit dann die Politik den Ressourceneinsatz überprüfen könne. Dummerweise, so Treber, sei aber bei vielem, was im Rathaus geschehe, ein Zusammenhang zwischen Leistung, Menge und Kosten sehr schwierig herauszuarbeiten. Und auch wenn Aufgaben und Ziele präzise benannt würden, seien die sich ergebenden Kennziffern meist so unscharf, dass sie kaum eine brauchbare Basis für einen Haushalt abgeben könnten. Kinderbetreuung, Schul-Infrastruktur, Stadtsanierung, Integration, Verkehrsberuhigung, ökologische Projekte seien eben Bereiche, die sich einer kaufmännischen Rechnungslegung entzögen.

Viele Produkte eines Gemeinwesens basierten außerdem auf Gesetzen, die man nicht einfach mit dem Kostenargument außer Kraft setzen könne. Eine Verwaltung, die ihren Daseinszweck - also die Daseinsvorsorge für ihre Bürger - an Kosten und Gewinn ausrichte, sei in einem Rechtsstaat nicht vorstellbar, so Treber und andere Kritiker. „Ist die Beratung bei der Jugendhilfe uneffektiv, wenn sie im Schnitt länger dauert als in der Nachbargemeinde und damit „teurer“ ist? Ab wann ist sie überhaupt effektiv, und wie messe ich das?“, fragt Treber.

Kein Feind von weitblickender Planung und Transparenz

Als sei dies alles nicht genug, verursacht Doppik nach Einschätzung ihrer wachsenden Gegnerschar unnützen Sparstress, weil die Gemeinden ihr gesamtes Vermögen vom Stadtpark bis zum Feuerwehrauto mit Abschreibungen in den Haushalt einfließen lassen müsse. Dieser immense und andauernde Vermögensverzehr sei andernorts wieder zu erwirtschaften, weil oberstes Ziel der ausgeglichene Haushalt sei. Natürlich, und das wisse auch jeder, sei dies unmöglich. Die Gemeinde rutsche also aufgrund der neuen Bilanzrichtlinien zwangsläufig immer tiefer ins Minus. Davon abgesehen sei es abwegig und unrealistisch, Nilpferde im städtischen Zoo, Dorflinden, U-Bahntunnel oder historische Rathäuser zu bewerten. Denn all dies könne eine Stadt ja gar nicht verkaufen. Ihr Wert sei nur virtuell.

Treber ist kein Feind von weitblickender Planung und Transparenz. Aber die hätte man ohne Weiteres durch eine Verbesserung der „alten“ kameralistischen Buchführung abbilden können, sagt er. Es habe aber in den letzten Jahren einen subtilen Druck seitens der Landesregierung weg von der erweiterten Kameralistik hin zur Doppik gegeben. „Leute, die bei der Kameralistik bleiben wollten, waren plötzlich Angsthasen. Es hieß, die kameralistische Software wäre bald nicht mehr erhältlich. Das Image der Kameralistik wurde einfach schlechtgeredet.“ Treber plädiert für die erweiterte kameralistische Haushaltsführung, die wichtige Vorteile von Doppik übernehme, die sinnlose Datensammelei aber vermeide.

Zu dieser Erkenntnis ist der Bund ebenfalls gekommen. So erklärte das Bundesfinanzministerium bereits Ende 2008, nach Kosten-Nutzen-Betrachtungen werde man die erweiterte Kameralistik der Doppik vorziehen. Treber: „Der Bund, sonst der oberste Schuldenmacher in Deutschland, ist bei der Reform des Rechnungswesens weitaus sparsamer als die Länder.“

Quelle: op-online.de

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